RS0010870 – OGH Rechtssatz

…gemäß § 367 ABGB gutgläubig Eigentum erwarb, ist jedenfalls vertretbar. Da kein Merkmal den Erwerbsakt objektiv verdächtig erscheinen ließ (vgl RIS Justiz RS0010905; RS0010169; RS0010870), war die Beklagte auch nicht zu weiteren Nachforschungen verpflichtet. Nach den Feststellungen ist an der Redlichkeit der Beklagten nicht zu zweifeln. Dass der Installateur selbst…

…gutgläubiger Erwerb dort nicht möglich, wo irgendein Merkmal den Erwerbsakt als objektiv verdächtig erscheinen lässt (2 Ob 227/06f; RIS Justiz RS0010905; RS0010169; RS0010870); Redlichkeit ist bereits bei Vorliegen leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen (RIS Justiz RS0010190 [T2]; RS0010189; so auch die herrschende Lehre zur Rechtslage nach dem HaRÄG 2005…

…Erwerb dort nicht möglich ist, wo irgendein Merkmal den Erwerbsakt als objektiv verdächtig erscheinen lässt (2 Ob 227/06f; RIS Justiz RS0010905; RS0010169; RS0010870); Redlichkeit ist bereits bei Vorliegen leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen (RIS Justiz RS0010190 [T2]; RS0010189). Es ist zutreffend, dass die Diskrepanz zwischen dem bekannten Inhalt des Zulassungsscheins…

…verdächtig erscheinen lässt (RIS-Justiz RS0010905, RS0010169). Schon der Verdacht des Erwerbs, dass der Verkäufer nicht Eigentümer sei, schließt den guten Glauben aus (RIS-Justiz RS0010870). Der rechtlichen Beurteilung sind zunächst die Feststellungen des Erstgerichts zu Grunde zu legen. Nach § 369 ABGB hat derjenige der die Eigentumsklage übernimmt, den Beweis…