RS0040240 – OGH Rechtssatz

…Wegstrecke im öffentlichen Raum ausgegangen. 3.2 Offenkundige Tatsachen hat das Gericht seiner Entscheidung auch dann von Amts wegen zugrundezulegen, wenn sie nicht vorgebracht wurden (RS0037536; RS0040240 [T3]). Das Berufungsgericht kann offenkundige Tatsachen auch ohne Beweisaufnahme ergänzend seiner Entscheidung zugrundelegen (RS0040219). 3.3 Bei Gericht offenkundig sind nur solche Tatsachen, die allen auf…

…diesem Sinne kann daher auch der Inhalt früherer Entscheidungen verwertet werden (vgl RIS Justiz RS0040158), wobei offenkundige Tatsachen nicht einmal behauptet werden müssen (RIS-Justiz RS0040240). 4. Da das Berufungsgericht sohin von einer vom Obersten Gerichtshof nicht gebilligten Rechtsansicht ausging, war dem Rekurs im Sinne des in jedem Abänderungsantrag enthaltenen Aufhebungsantrags…

…RIS-Justiz RS0037536). Offenkundige Tatsachen muss das Gericht also seiner Entscheidung von Amts wegen zu Grunde legen, ohne dass sie behauptet werden müssen (RIS-Justiz RS0040240 [T3]). Bei Gericht offenkundig sind aber nur solche Tatsachen, die allen auf die Verhältnisse ihrer Umgebung aufmerksamen Personen bekannt sind oder die aus der täglichen…

…anzunehmen. Wie auch die Beklagte – ohne inhaltliche Bestreitung der Kläger – ins Treffen führte, ist es offenkundig – und deshalb der Entscheidung zugrundezulegen (RS0037536; RS0040240 [T3]) –, dass eine Realisierung eines solchen Projekts zur Schaffung eines barrierefreien Zugangs zum Haus unverhältnismäßig teurer wäre, als die Erreichung dieses Zwecks durch barrierefreie…

…reicht auch nicht aus, wenn Tatsachen ohne weiteres aus den Akten desselben Gerichts zu ersehen sind (RIS Justiz RS0111112, RS0040040 [T3], RS0110714 [T1, T5], RS0040240 [T4]; Rechberger in Rechberger, ZPO 4 § 269 Rz 3). 3.4. Entgegen der Ansicht des Rekursgerichts hat daher das Erstgericht – dem…

…die Ansicht des Berufungsgerichts, dass (auch) der genannte Kündigungstatbestand nicht geltend gemacht wurde, vertretbar. 3. Offenkundige Tatsachen müssen nicht einmal behauptet werden (RIS Justiz RS0040240). Die Frage der Offenkundigkeit einer Tatsache ist von den Tatsacheninstanzen zu beurteilen (vgl RIS Justiz RS0040158 [T2]; Rechberger in Rechberger/Fasching , Zivilprozessgesetze 3 § …

…Sinn dieser Bestimmung (RS0005291). [15] 3.1 Offenkundige Tatsachen hat das Gericht seiner Entscheidung auch dann von Amts wegen zugrundezulegen, wenn sie nicht vorgebracht wurden (RS0037536; RS0040240 [T3]). Auch das Rechtsmittelgericht kann offenkundige Tatsachen – selbst ohne Beweisaufnahme – ergänzend seiner Entscheidung zugrundelegen (RS0040219). Bei Gericht offenkundig sind allerdings nur solche…

…jedoch nichts entgegen. Dass Gerichtsnotorisches nicht behauptet werden muss, entspricht der ständigen Rechtsprechung zur nach § 78 EO auch im Exekutionsverfahren maßgeblichen ZPO (RIS-Justiz RS0040240). Bereits in der E 3 Ob 146/93 (zitiert in der von der Verpflichteten selbst angeführten Kommentarstelle in Burgstaller/Deixler-Hübner, EO § 355 Rz…

…Justiz RS0039927 [T12]). 3.2. Offenkundige Tatsachen hat das Gericht seiner Entscheidung auch dann von Amts wegen zugrundezulegen, wenn sie nicht vorgebracht wurden (RIS Justiz RS0037536; RS0040240 [T3]). Offenkundige Tatsachen kann das Berufungsgericht auch ohne Beweisaufnahme ergänzend seiner Entscheidung zugrundelegen (RIS Justiz RS0040219). 3.3. Bei Gericht offenkundig sind nur solche Tatsachen, die…

…In diesem Sinne kann auch der Inhalt früherer Entscheidungen verwertet werden (vgl RIS Justiz RS0040158), wobei offenkundige Tatsachen nicht einmal behauptet werden müssten (RIS Justiz RS0040240; 6 Ob 111/15i). Ob diese Voraussetzungen im vorliegenden Fall zutreffen, obliegt der Beurteilung der Tatsacheninstanzen ebenso wie die Beurteilung der Stichhaltigkeit allenfalls…

…Bezugspunkte sind - in (Miet-)Wohnungen kann als gerichtsnotorische Tatsache gelten (§ 269 ZPO). Offenkundige Tatsachen müssen nicht einmal behauptet werden (RIS-Justiz RS0040240). Das Gericht hat sie seiner Entscheidung auch dann zugrundezulegen, wenn sie nicht vorgebracht wurden (RIS-Justiz RS0037536). 2. Die Entscheidung 6 Ob 129…

…Entscheidungen einzubeziehen gehabt. 2.1. Richtig ist, dass der Grundsatz, dass offenkundige Tatsachen nicht einmal behauptet werden müssen, auch für das Exekutionsverfahren gilt (RIS-Justiz RS0040240 [T5]). Allerdings handelt es sich bei den von der Drittschuldnerin angesprochenen Tatsachen nicht um „offenkundige Tatsachen“ im Sinne der Rechtsprechung. 2.2. Der…

…begründet keinen Erörterungsbedarf nach §§ 182, 182a ZPO, weil dieser Beurteilung keine von den Beklagten unbeachtete Rechtsansicht zugrunde liegt. Auf die Offenkundigkeit (RS0037536; RS0040240; RS0040219) der vorherrschenden Temperaturverhältnisse (vgl nur die im Statistischen Jahrbuch Österreichs, herausgegeben von der Statistik Austria, veröffentlichten Lufttemperaturen [Rubrik 1.08: Messpunkte Wien Hohe Warte…

…den Sachverhalt ergänzende Erfahrungssätze der allgemeinen Lebenserfahrung (Erfahrungstatsachen) der Entscheidung auch ohne Beweisaufnahme und Erörterung mit den Parteien zugrundelegen (vgl RIS Justiz RS0040219 [bes T14]; RS0040240). Es verstieß mit dieser Vorgangsweise also nicht gegen den Unmittelbarkeitsgrundsatz. 2.1. Ausgehend davon kann aber die nachträglich zugelassene Revision des Beklagten eine erhebliche Rechtsfrage…

…temperatur und die Temperaturbandbreite des Thermofensters gelten daher als zugestanden. [26] 3.3.2 Auch offenkundige Tatsachen sind der Entscheidung ohne weiteres zu Grunde zu legen (RS0040240; RS0037536; RS0040219). Einer Erörterung bedarf es zur Vermeidung eines Verfahrensverstoßes dann, wenn der Gegenbeweis der Unrichtigkeit nicht geradezu aussichtslos erscheint (RS0040219 [T2, T3]). In Anbetracht…