RS0044000 – OGH Rechtssatz

…500a ZPO): 1. Gemäß § 526 Abs 1 ZPO ist über Rekurse ohne vorangegangene mündliche Verhandlung in nichtöffentlicher Sitzung durch Beschluss zu entscheiden (RS0044000). Die Antragstellerin erhob im ersten Rechtsgang ihren Rekurs am 17.5.2024 (ON 24). Der Verfahrenshelfer Mag. C* starb am 21.6.2024. Die Steiermärkische Rechtsanwaltskammer bestellte…

…Gemäß § 526 Abs 1 ZPO ist jedoch über Rekurse ohne vorangegangene mündliche Verhandlung in nichtöffentlicher Sitzung durch Beschluss zu entscheiden (RIS Justiz RS0044000). Den Parteien steht diesbezüglich kein Antragsrecht zu (RIS Justiz RS0044000 [T4]). Der Antrag des Klägers war daher zurückzuweisen. 2. Rechtsgrundlage für die Beurteilung der…

…demgemäß nach § 78 EO mangels Sonderregeln auch der EO - fremd (1 Ob 190/00y; RIS-Justiz RS0113870; 3 Ob 199/03s; weiters RIS-Justiz RS0044000). Soweit die Betreibende in weiteren Schriftsätzen an den Obersten Gerichtshof zur Sache vorbringt, verstößt dies gegen den Grundsatz der Einmaligkeit des Rechtsmittels, was ebenfalls zur…

…weil gemäß § 526 Abs 1 ZPO über Rekurse ohne vorangegangene mündliche Verhandlung in nichtöffentlicher Sitzung durch Beschluss zu entscheiden ist (RIS Justiz RS0044000). 2. Der Oberste Gerichtshof hat erst jüngst in einem vergleichbaren Fall betreffend einen anderen Anleger (5 Ob 240/18g vom 20. 2…

…Ob 189/08z) bloß eingeschränkte Anfechtungsmöglichkeiten bestehen. Im Rahmen der Rekursverfahren besteht grundsätzlich auch keine Möglichkeit einer mündlichen Verhandlung zur Erörterung strittiger Fragen (RIS Justiz RS0044000). Inwieweit dann, wenn diese Frage erstmals im Berufungsverfahren bei der Prüfung der Prozessvoraussetzungen auftritt, das Berufungsgericht regelmäßig (§ 473 Abs 2 ZPO) und der…

…mündlichen Revisionsrekursverhandlung. Gemäß § 526 Abs 1 ZPO ist jedoch über Rekurse ohne vorangegangene mündliche Verhandlung in nichtöffentlicher Sitzung durch Beschluss zu entscheiden (RS0044000). Den Parteien steht diesbezüglich kein Antragsrecht zu (RS0044000 [T4]). Der Antrag des Erstklägers ist daher zurückzuweisen. 2. Ordinationsantrag Der behauptete Verfahrensmangel, den das Rechtsmittel…

…nicht vorgesehen, den Parteien steht diesbezüglich kein Antragsrecht zu (§§ 526 Abs 1 ZPO, hier iVm § 171 KO; RIS Justiz RS0044000; RS0116136). Der entsprechende „Antrag“ der Antragstellerin ist daher als Anregung zu verstehen, die der Oberste Gerichtshof geprüft hat. Das Ergebnis dieser Prüfung ist…