RS0042486 – OGH Rechtssatz

…gesondert zu bewerten sind, wenn sie miteinander nicht in rechtlichem oder tatsächlichem Zusammenhang stehen (4 Ob 152/02k mwN; 6 Ob 80/03p; RIS Justiz RS0042486); es genügt daher schon ein tatsächlicher Zusammenhang, um eine gesonderte Bewertung überflüssig zu machen (RIS Justiz RS0042486). Ein tatsächlicher Zusammenhang besteht nach herrschender Auffassung, wenn…

…miteinander nicht in rechtlichem oder tatsächlichem Zusammenhang stehen ( Kodek aaO mwN); es genügt daher schon ein tatsächlicher Zusammenhang, um eine gesonderte Bewertung überflüssig zu machen (RS0042486). 7.2. Die vom Kläger gegen die erst-, zweit-, dritt-, und fünftbeklagte Partei erhobenen Feststellungsbegehren (Spruchpunkt 1.) stehen weder in einem rechtlichen noch einem tatsächlichen Zusammenhang…