RS0023255 – OGH Rechtssatz

…RS0023237 [T1]). Als atypische Gefahren werden Hindernisse eingestuft, die der Schifahrer nicht ohne weiteres erkennen oder die er trotz Erkennbarkeit schwer vermeiden kann (RIS Justiz RS0023255; RS0023417; Pichler/Holzer , Handbuch des österr Schirechts 34 ff). 3.2 Im Allgemeinen besteht ohne Hinzutreten besonderer Umstände keine Verpflichtung des Pistenhalters, Orientierungs und…

…Rekurse. Diese Rechtsmittel sind aber wegen Fehlens einer erheblichen Rechtsfrage nicht zulässig. Zur Pistensicherungspflicht des Pistenhalters existiert bereits eine umfangreiche Rechtsprechung (RIS-Justiz RS0023233; RS0023237; RS0023255; RS0023271; RS0023417; RS0023469; RS0023842), in deren Rahmen sich die Berufungsentscheidung durchaus bewegt. Sowohl die Frage, ob eine atypische Gefahr vorliegt, als auch jene, ob der…

…und seine Leute also grundsätzlich verpflichtet, dort entsprechende Schutzmaßnahmen zu ergreifen, wo den Schifahrern durch nicht oder nur schwer erkennbare Hindernisse Gefahren drohen (RIS Justiz RS0023255). Den Revisionswerbern ist zuzugestehen, dass sich die Judikatur zur Haftung für den Einsatz von Pistengeräten bzw für die von diesen Geräten ausgehende atypische Gefahr in…

…ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen. Begründung: Zur Sicherungspflicht des Pistenhalters existiert bereits eine umfangreiche Rechtsprechung (RIS-Justiz RS0023233; RS0023237; RS0023255; RS0023271; RS0023417; RS0023469). Ob der Pistensicherungspflicht Genüge getan wurde, hängt dabei von den besonderen Umständen jedes einzelnen Falls ab. Das hindert das Aufstellen für alle…

…Gefahren, also solche Hindernisse, die der Schifahrer nicht ohne weiteres erkennen kann, und solche, die er trotz Erkennbarkeit nur schwer vermeiden kann (RIS-Justiz RS0023417, RS0023255). Dabei ist die hier durch die Markierung des Streckenverlaufs mit Torstangen nach der Übung des redlichen Verkehrs geschaffene Vertrauenslage zu berücksichtigen (vgl RIS Justiz RS0023548…

…Gerichtshof bedarf. An die Verkehrssicherungspflicht des Pistenhalters dürfen keine überspitzten Anforderungen gestellt werden; sie darf nicht überspannt werden (6 Ob 240/03t mwN; RIS Justiz RS0023255 [T1]). Wann die Grenze der Zumutbarkeit von Verkehrssicherungspflichten erreicht oder überschritten ist, ist jeweils eine Frage des Einzelfalls (vgl RIS Justiz RS0111380). Auch das Erfordernis…

…von den erstinstanzlichen Feststellungen durch das Berufungsgericht ist demnach nicht erfolgt. 2. Zur Sicherungspflicht des Pistenhalters existiert bereits eine umfangreiche Rechtsprechung (RIS-Justiz RS0023233; RS0023237; RS0023255; RS0023271; RS0023417; RS0023469; RS0023842). Ob der Pistensicherungspflicht Genüge getan wurde, hängt dabei von den besonderen Umständen jedes einzelnen Falls ab. Eine für alle Eventualitäten gültige…

…erkennbare Hindernisse oder Gefahren drohen und daher eine entsprechende Warnung erforderlich ist („atypische Gefahr"; 5 Ob 585/77 = SZ 50/73; RIS Justiz RS0023485, RS0023255). Grundsätzlich sind nur atypische Hindernisse zu sichern, also solche, die der Schifahrer nicht ohne weiteres erkennen kann, und solche, die er trotz Erkennbarkeit nur schwer…

…oder doch so kenntlich zu machen, dass sie für den vernünftigen Durchschnittsfahrer auch bei schlechten Sichtverhältnissen keine besondere Gefahr bedeuten (RIS Justiz RS0023469; vgl auch RS0023255). Auch nach Betriebsschluss der Schilifte ist ein über die Piste gespanntes Stahlseil („Seilwindenpräparierung“) eine atypische Gefahr für Schifahrer, die im Gefahrenbereich entsprechend abzusichern…

…sind im Rahmen seiner Verkehrssicherungspflicht insbesondere verpflichtet, dort entsprechende Schutzmaßnahmen zu ergreifen, wo dem Schifahrer durch nicht oder schwer erkennbare Hindernisse Gefahren drohen (RIS Justiz RS0023255). Nach ständiger Rechtsprechung hat er demnach atypische Gefahren zu sichern, also solche Hindernisse, die der Schifahrer nicht ohne weiteres erkennen kann, und solche, die er…

…der Pistenhalter und seine Leute grundsätzlich verpflichtet, dort entsprechende Schutzmaßnahmen zu ergreifen, wo den Schifahrern durch nicht oder schwer erkennbare Hindernisse Gefahren drohen (RIS Justiz RS0023255). Der Pistenhalter muss stets mit einem Sturz von Schifahrern über den Pistenrand hinaus rechnen (RIS Justiz RS0023499). Wenn der Pistenbetreiber außerhalb der Piste selbst ein…

…hätten. Dies stellt keine aufzugreifende Fehlbeurteilung dar, zumal Schifahrer auf eine sorgfältige, keine unvorhergesehenen Gefahren in sich bergende Anlage der Piste vertrauen dürfen (RIS Justiz RS0023255 [T1]). Mit einer quer über die Piste ragenden Beschneiungslanze braucht ein Pistenfahrer bei aufrechtem Pistenbetrieb nicht zu rechnen. 1.3. Atypische Gefahren sind grundsätzlich abzusichern…

…zurückgewiesen (§ 510 Abs 3 ZPO). Begründung: Zur Pistensicherungspflicht des Pistenhalters existiert bereits eine umfangreiche Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofes (vgl etwa RIS-Justiz RS0023233, RS0023237, RS0023255, RS0023271, RS0023417, RS0023469, RS0023842), in deren Rahmen sich die Berufungsentscheidung bewegt. Ob der Pistenhalter bei der Absicherung von Geländeabbrüchen in der konkreten Situation das ihm…

…der Pistenhalter und seine Leute grundsätzlich verpflichtet, dort entsprechende Schutzmaßnahmen zu ergreifen, wo den Schifahrern durch nicht oder schwer erkennbare Hindernisse Gefahren drohen (RIS Justiz RS0023255). Nach einhelliger Auffassung sind nur atypische Gefahren zu sichern, also solche Hindernisse, die der Schifahrer nicht ohne weiteres erkennen kann, und solche, die er trotz…

…die unter Bedachtnahme auf das Erscheinungsbild und den angekündigten Schwierigkeitsgrad der Piste auch für einen verantwortungsbewussten Skifahrer unerwartet oder schwer abwendbar ist (RIS Justiz RS0023417, RS0023255). Bei Beurteilung der Frage, welche Maßnahmen der Pistenhalter zu treffen hat, ist auch auf die Zumutbarkeit bedacht zu nehmen (RIS Justiz RS0023271, vgl RS0030180). Die…

…eine Gefahr, die unter Bedachtnahme auf das Erscheinungsbild und den angekündigten Schwierigkeitsgrad der Piste auch für einen verantwortungsbewussten Schifahrer unerwartet oder schwer abwendbar ist ( RS0023417 ; RS0023255 ). Eine solche atypische Gefahr lag hier nicht vor. Der Beklagten ist somit keine Verletzung von Schutzpflichten gegenüber ihrem Vertragspartner vorzuwerfen. Die Klagsansprüche bestehen daher schon…

…2 Ob 30/10s). Er ist verpflichtet, dort entsprechende Schutzmaßnahmen zu ergreifen, wo dem Schifahrer durch nicht oder schwer erkennbare Hindernisse Gefahren drohen (RS0023255). Nach ständiger Rechtsprechung hat er demnach atypische Gefahren zu sichern, also solche Hindernisse, die der Schifahrer nicht ohne weiteres erkennen kann, und solche, die er…

…RS0023726, RS0023487 [T7]). Ein Pistenhalter ist grundsätzlich verpflichtet, dort entsprechende Schutzmaßnahmen zu ergreifen, wo den Nutzern durch nicht oder schwer erkennbare Hindernisse Gefahren drohen (vgl RS0023255). Künstlich geschaffene Hindernisse und Gefahrenquellen sind zu entfernen oder doch so kenntlich zu machen, dass sie für den vernünftigen Durchschnittsfahrer auch bei schlechten Sichtverhältnissen keine…

…die unter Bedachtnahme auf das Erscheinungsbild und den angekündigten Schwierigkeitsgrad der Piste auch für einen verantwortungsbewussten Skifahrer unerwartet oder schwer abwendbar ist (RIS-Justiz RS0023417; RS0023255). [46] Das Ausmaß der Sicherungsvorkehrungen auf einer Skipiste richtet sich nicht allein nach der fehlenden Erkennbarkeit oder Vermeidbarkeit des Hindernisses, sondern auch nach der Art…