RS0078584 – OGH Rechtssatz

…sonst nicht zustandegekommen wären (4 Ob 310/99b mwN; RIS Justiz RS0078263; vgl auch 4 Ob 207/06d unter Hinweis auf RIS Justiz RS0078584). 2.4. Zutreffend wird im Rechtsmittel nicht in Zweifel gezogen, dass die angefochtene Entscheidung diesen Grundsätzen, die zur Rechtslage vor der Novelle 2007…

…nicht oder nicht mehr möglich ist. Insofern bestehen Parallelen zur unzulässigen Lockvogelwerbung (4 Ob 4/92 = SZ 65/24 - Blaupunkt Bremen; vgl RIS Justiz RS0078574, RS0078584). Diese Zielsetzung erfordert eine Gleichbehandlung von ausdrücklichen und verdeckten Sonderangeboten. Denn Angebote, die nach außen hin nicht als „Sonderangebote" in Erscheinung treten, erwecken von…

…der Angebotsvielfalt ablesbare besondere Leistungsfähigkeit des Unternehmers letztlich dazu verleitet werden, eine andere - vorrätige - Ware zu kaufen (4 Ob 35/94; siehe ferner RIS Justiz RS0078584). Manche Interessenten für ein angepriesenes, in Wahrheit aber jedenfalls nicht lieferbares Produkt werden demnach über eine nach dem objektiven Verständnis eines Webangebots bloß unvollständig beschriebene…

…so erwartet der Verkehr, dass sie im Zeitpunkt des Erscheinens der Werbeankündigung (schon und noch) vorrätig ist (4 Ob 35/94; RIS-Justiz RS0078584). 3.3.4 Der Hinweis, dass der Vertrag unter der Bedingung „so lange der Vorrat reicht“ geschlossen sei und es sich um eine begrenzte…

…normalen Nachfrage genügenden Warenvorrat anbieten zu können (RS0078574 [T13]). Der Kunde erwartet, dass die Waren für eine gewisse Zeitdauer in einer ausreichenden Menge vorhanden sind (RS0078584). Kundenerwartungen werden zwar regelmäßig nicht enttäuscht, wenn attraktive Waren binnen weniger Stunden ausverkauft sind; Voraussetzung dafür ist jedoch, dass die ursprüngliche Bestellmenge mit der Sorgfalt…