RS0095216 – OGH Rechtssatz

…Eltern Kind ähnliche Beziehung oder ein faktisches Aufsichtsverhältnis gegenüber dem im Tatzeitraum neun bis elfjährigen Opfer (US 3 f – vgl RIS Justiz RS0095216 [insb T1, T2, T3], RS0101075). Solcherart spricht die Rüge keine entscheidende Tatsache an (vgl aber RIS-Justiz RS0099497 [insb T12]). [6] Ferner moniert der Beschwerdeführer…

…Verhältnis der Über- und Unterordnung („Eltern-Kind ähnliches Verhältnis“) sowie eine wenn auch nur vorübergehende Pflicht zur sittlichen Beaufsichtigung besteht (RIS-Justiz RS0095273, RS0095216; Philipp in WK 2 StGB § 212 Rz 5; Leukauf/Steininger/Tipold , StGB 4 Update 2018 § 212 Rz 4 ff…

…ausdrückliche Vereinbarung noch eine Verpflichtungserklärung nötig; entscheidend ist nur, dass zwischen dem Täter und der minderjährigen Person ein Eltern-Kind ähnliches Verhältnis besteht (RIS Justiz RS0095216). [7] Die Ausnützung eines Autoritätsverhältnisses (im oben beschriebenen Sinn) setzt ein gezieltes, für den Erfolg kausales Täterverhalten im Sinne eines Einsatzes dieser Autorität voraus; bloße…

… f) kein Aufsichtsverhältnis im Sinn des § 212 Abs 1 Z 2 StGB zum Ausdruck bringen sollte (vgl RIS-Justiz RS0101075, RS0095216). Soweit der Nichtigkeitswerber auch das Fehlen von Konstatierungen zum Ausnützen dieser Stellung gegenüber der Minderjährigen releviert, übergeht er prozessordnungswidrig (RIS-Justiz RS0099810) die Urteilsannahmen, wonach…

…lediglich auf ein zwischen dem Täter und der minderjährigen Person bestehendes faktisches Verhältnis der Über- und Unterordnung oder eine faktische Aufsichtspflicht ab (RIS Justiz RS0095273, RS0095216; Philipp in WK 2 StGB § 212 Rz 4 f). [8] Der von der Rüge angesprochenen Entscheidung 15 Os 138…

… 212 Abs 1 Z 2 StGB nicht tragen sollen und welche weiteren Konstatierungen insoweit erforderlich gewesen wären (vgl im Übrigen RIS Justiz RS0095216; Philipp in WK² StGB § 212 Rz 5). Die Subsumtionsrüge (Z 10) zum Schuldspruch IV/1 leitet nicht methodisch vertretbar…