RS0057246 – OGH Rechtssatz

…welchen Teil das überwiegende Verschulden trifft, sind regelmäßig irreversible Fragen des Einzelfalls (RS0118125). Das gilt auch für die Frage, ob das Scheidungsbegehren sittlich gerechtfertigt ist (RS0057246 [insb T3]). Eine korrekturbedürftige Fehlbeurteilung durch das Berufungsgericht zeigt die Beklagte in ihrer außerordentlichen Revision, die auf eine Klageabweisung mangels ihres Verschuldens oder mangels sittlicher…

…Bedacht zu nehmen, ob sich aus dem Verhalten des beklagten Ehegatten ergibt, dass er trotz der Eheverfehlungen des Klägers an der Ehe festhält (RIS Justiz RS0057246; RS0057058). Die Beurteilung des Scheidungsbegehrens als sittlich gerechtfertigt ist nicht schon deshalb unvertretbar, weil die vom Kläger gesetzten Eheverfehlungen bei weitem überwiegen (7 Ob…

…49 Satz 2 EheG vorliegen, sowohl das gesamte Verhalten der Ehegatten als auch die besonderen Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen sind (RIS Justiz RS0057058, RS0057246), ist die Frage, ob ein Scheidungsbegehren nach dieser Bestimmung sittlich gerechtfertigt ist oder nicht, keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO…

…Satz 2 EheG vorliegen, sind sowohl das gesamte Verhalten der Ehegatten als auch die besonderen Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen (RIS Justiz RS0057058 und RS0057246). Zufolge dieser Einzelfallbezogenheit ist die Frage, ob ein Scheidungsbegehren nach der genannten gesetzlichen Bestimmung sittlich gerechtfertigt ist oder nicht keine erhebliche Rechtsfrage im Sinn des…

…richtiger Würdigung des Wesens der Ehe sittlich gerechtfertigt ist, sind das gesamte Verhalten der Ehegatten und die besonderen Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen (RIS Justiz RS0057246 [T1]). Die Beurteilung des Scheidungsbegehrens als sittlich gerechtfertigt ist nicht schon deshalb unvertretbar, weil die vom Kläger gesetzten Eheverfehlungen bei weitem überwiegen. Wegen der Einzelfallbezogenheit…

…Satz 2 EheG vorliegen, sind sowohl das gesamte Verhalten der Ehegatten als auch die besonderen Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen (RIS Justiz RS0057058 und RS0057246). Zufolge dieser Einzelfallbezogenheit ist die Frage, ob ein Scheidungsbegehren nach der genannten gesetzlichen Bestimmung sittlich gerechtfertigt ist oder nicht, keine erhebliche Rechtsfrage im Sinn des…

…als nach der vertretbaren Auffassung der Vorinstanzen gerade die Verstöße des Klägers die Zerrüttung erst herbeigeführt haben. Bei der immer im Einzelfall erfolgenden (RIS Justiz RS0057246, RS0057058) Beurteilung, ob die Voraussetzungen des § 49 2. Satz EheG vorliegen, ist auf das Gesamtverhalten der Ehegatten Bedacht zu nehmen. Insbesondere ist…

…EheG vorliegen, ist das gesamte Verhalten der Ehegatten zu berücksichtigen (9 Ob 110/02w). Es kommt auf die besonderen Umstände des Einzelfalls an (RS0057058, RS0057246). Nach ständiger Rechtsprechung ist bei der Beurteilung der sittlichen Rechtfertigung eines Scheidungsbegehrens insbesondere darauf Bedacht zu nehmen, ob sich aus dem Verhalten der Beklagten ergibt…