RS0058843 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz

11. Mai 2005

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RS0058843 – OGH Rechtssatz

Soweit gemäß § 33 Abs 1 ForstG 1975 eine Forststraße weder forstrechtlich noch nach anderen Gesetzen gegen allgemeines Begehen gesperrt ist, gilt sie als Straße mit öffentlichem Verkehr und die StVO 1960 findet in vollem Umfang Anwendung, auch wenn die Straße gegen allgemeines Befahren gesperrt ist.

Verweise

§ 33 Abs. 1 ForstGStVO 1960

Rückverweise

7Ob73/05v—OGH Entscheidung

…auch dann, wenn die Straße für das allgemeine Befahren gesperrt ist (2 Ob 143/78; 1 Ob 625/94, RIS Justiz RS0058843; Pürstl/Somereder , StVO 11 § 1 Anm 3). Dies steht im Einklang mit dem Ausspruch des Verwaltungsgerichtshofes, dass auch eine (nur) für den…

2Ob166/22h—OGH Entscheidung

27. September 2022

…aufgeworfen. [4] 2. Die Vorinstanzen sind davon ausgegangen, dass für die Forststraße, auf der der Beklagte das Überholmanöver durchführte, die StVO anzuwenden ist (vgl RS0058843 ). Dem tritt das Rechtsmittel nicht entgegen. [5] 3.1 Nach § 15 Abs 4 StVO ist beim Überholen ein der Verkehrssicherheit und der…

Rückverweise

Entscheidungen 2