RS0009676 – OGH Rechtssatz

…Elternteil, dem schon einmal die Obsorge wegen Gefährdung des Kindeswohls entzogen werden musste, gewährleistet ist und keine Gefahr mehr für das Wohl des Kindes besteht ( RS0009676 ). Die Rückübertragung der Obsorge setzt somit eindeutige Feststellungen dahin voraus, dass diese dem Kindeswohl dient ( 1 Ob 167/14m [Pkt 3.]; 8…

…des ihm selbst notwendig erscheinenden Wohnraums für die Kinder verweist der Vater nur darauf, dass er diesen erst schaffen werde. Nach der Rechtsprechung (RIS-Justiz RS0009676; zuletzt 9 Ob 28/04i) ist bei einem Antrag auf Rückführung der Kinder in Pflege und Erziehung der leiblichen Eltern, denen schon einmal die Obsorge…

…Gegenstand des Verfahrens ist vielmehr die endgültige Übertragung dieser Teilbereiche der Obsorge von der Mutter an den Jugendwohlfahrtsträger. Die vom Rekursgericht zitierten Entscheidungen (RIS-Justiz RS0009676 [T2, T3, T6]) betreffen demgegenüber die Änderung einer vom Gericht (nicht bloß vorläufig) verfügten Obsorgeregelung und sind daher nicht einschlägig. 2. Die vom Jugendwohlfahrtsträger…

…stattfinden, muss wie der Oberste Gerichtshof wiederholt ausgesprochen hat (9 Ob 28/04i; 5 Ob 103/10y; RIS Justiz RS0048731; RS0109080; RS0009676) bei einem Antrag auf Rückführung des Kindes in Pflege und Erziehung der leiblichen Mutter mit großer Wahrscheinlichkeit klargestellt sein, dass nunmehr die ordnungsgemäße Pflege und…

…Kindeswohls entzogen werden musste, gewährleistet ist und keine Gefahr mehr für das Wohl des Kindes besteht (1 Ob 167/14m mwN; RIS Justiz RS0009676, RS0048731 [T1, T6]). Da das Kindeswohl auch bei der Aufhebung von Maßnahmen dem Elternrecht vorgeht (RIS Justiz RS0118080), muss eindeutig feststehen, dass die Wiederherstellung der…

…die Kinder aus ihrer gewohnten Umgebung reißt, vermieden werden soll, mit großer Wahrscheinlichkeit klargestellt sein, dass nunmehr die ordnungsgemäße elterliche Pflege und Erziehung gewährleistet ist (RS0009676). Mit anderen Worten hat selbst dann, wenn bereits die Obsorge wegen Gefährdung des Kindeswohls entzogen werden musste, die Aufhebung einer Obsorgeübertragung an einen Dritten zu…

…Elternteil, dem schon einmal die Obsorge wegen Gefährdung des Kindeswohls entzogen werden musste, gewährleistet ist und keine Gefahr mehr für das Wohl des Kindes besteht (RS0009676). Dabei ist nicht nur von der aktuellen Situation auszugehen, sondern auch eine Zukunftsprognose anzustellen; ein Obsorgewechsel hat zu unterbleiben, wenn keine sichere Prognose über dessen…

…schon einmal die Obsorge wegen Gefährdung des Kindeswohls entzogen werden musste, gewährleistet ist und keine Gefahr mehr für das Wohl des Kindes besteht (RIS Justiz RS0009676; RS0048731 [T1, T6]; vgl RS0109080 [T1]). Da das Kindeswohl auch bei der Aufhebung von Maßnahmen dem Elternrecht vorgeht (RIS Justiz RS0118080), muss eindeutig feststehen, dass…

…für das Wohl des Kindes und dahin besteht, dass wieder eine Maßnahme nach § 176 Abs 2 ABGB angeordnet werden müsste (RIS-Justiz RS0009676, insbesondere [T6]). Da das Kindeswohl auch bei der Aufhebung von Maßnahmen dem Elternrecht vorgeht (8 Ob 99/03x = RIS-Justiz RS0118080), muss eindeutig…