RS0047580 – OGH Rechtssatz

…RS0047687 [T1]). [8] Ob ein ernsthafter und zielstrebig betriebener Studienfortgang vorliegt, kann nur nach den Umständen des Einzelfalls beurteilt werden (vgl RS0008857; RS0109289 [T2]; RS0047580 [T3]), sodass eine erhebliche Rechtsfrage dadurch in der Regel nur dann aufgeworfen wird, wenn eine erhebliche Fehlbeurteilung vorliegt. Davon ist im vorliegenden Fall nicht auszugehen…

…und wenn den Eltern nach ihren Einkommens- und Vermögensverhältnissen eine solche Beteiligung an den Kosten des Studiums des Kindes möglich und zumutbar ist (RIS Justiz RS0047580). 1.2 Ein den Lebensverhältnissen der Eltern und den Anlagen und Fähigkeiten des Kindes entsprechendes Studium kann somit den Eintritt der Selbsterhaltungsfähigkeit hinausschieben. Dies gilt…

…und wenn den Eltern nach ihren Einkommens und Vermögensverhältnissen eine solche Beteiligung an den Kosten des Studiums des Kindes möglich und zumutbar ist (RIS Justiz RS0047580). Ein den Lebensverhältnissen der Eltern und den Anlagen und Fähigkeiten des Kindes entsprechendes Studium schiebt den Eintritt der Selbsterhaltungsfähigkeit hinaus, sofern es das Studium ernsthaft…

…hier nicht gegebenen krassen Fehlbeurteilung des Rekursgerichts – einer Entscheidung des Obersten Gerichtshofs keine Bedeutung zur Wahrung der Rechtseinheit, Rechtssicherheit oder Rechtsentwicklung zukommt (RIS-Justiz RS0047580 [T3]). Der Oberste Gerichtshof hat für Bakkalaureatsstudien bereits ausgesprochen, dass bei Fehlen einer Gliederung in Studienabschnitte die erforderliche Kontrolle des periodischen Studienfortgangs durch eigenständige Beurteilung…

…wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit zu ergänzen, wenn es die erforderliche Neigung und Begabung aufweist und den Abschluss einer solchen Ausbildung ernsthaft und zielstrebig verfolgt (RIS Justiz RS0047625; RS0047580; 2 Ob 141/11s; 8 Ob 43/11y). Eine Ungleichbehandlung der Absolventen von berufsbildenden und allgemeinbildenden höheren Schulen ist grundsätzlich nicht…

…Dass der Mutter nach ihren Einkommens und Vermögensverhältnissen die Beteiligung an den Kosten des Studiums möglich und zumutbar ist, ist nicht strittig (vgl RIS Justiz RS0047580). 2.4. Die Mutter weist zutreffend darauf hin, dass ein studierendes Kind nur solange Anspruch auf Unterhalt hat, als das Studium ernsthaft und zielstrebig betrieben…

…Dass dem Vater nach seinen Einkommens- und Vermögensverhältnissen die Beteiligung an den Kosten des Studiums möglich und zumutbar ist, steht außer Zweifel (vgl RIS Justiz RS0047580; 9 Ob 63/08t). 2.4 Der Vater weist zutreffend darauf hin, dass ein studierendes Kind nur solange Anspruch auf Unterhalt hat, als das…

…bei einer Zweitausbildung an strengere Voraussetzungen gebunden als jene, die für die Finanzierung der Erstausbildung maßgeblich sind (2 Ob 179/10b = RIS Justiz RS0047580 [T21]). Der Vater hat nicht nur eine abgeschlossene Berufsausbildung entsprechend seinem Stand und Vermögen zu gewähren, sondern auch zu einer höherwertigen weiteren Berufsausbildung seines Kindes…

…einer hier nicht gegebenen krassen Fehlbeurteilung des Rekursgerichts einer Entscheidung des Obersten Gerichtshofs keine Bedeutung zur Wahrung der Rechtseinheit, Rechtssicherheit oder Rechtsentwicklung zukommt (RIS Justiz RS0047580 [T3]). Wesentlich ist der ex post betrachtete Studienfortgang unter Berücksichtigung der durchschnittlichen Studiendauer, also weder die kürzest mögliche Studiendauer (5 Ob 150/09h…

…möglich und zumutbar ist; ein den Lebensverhältnissen der Eltern und den Anlagen und Fähigkeiten des Kindes entsprechendes Studium schiebt somit den Eintritt der Selbsterhaltungsfähigkeit hinaus (RS0047580; 1 Ob 149/13p). Die erforderliche Eignung für ein Universitätsstudium wird bereits durch die Reifeprüfung selbst dokumentiert (RS0047716 [T2]). Dabei kommt es nicht…

… Ob 540/94; 1 Ob 49/02s; 9 Ob 87/06v; 8 Ob 43/11y; RIS Justiz RS0047580). Treffen diese Voraussetzungen zu, wird der Eintritt der Selbsterhaltungsfähigkeit solange hinausgeschoben, wie die (durchschnittliche) Dauer der weiterführenden Ausbildung beträgt (vgl 8 Ob 43…

…seinen Unterhaltsanspruch verliert, weil es sein Studium nicht ernsthaft und zielstrebig betreibt, kann nur nach den Umständen des Einzelfalls beurteilt werden (RS0008857 [T1]; RS0109289 [T2]; RS0047580 [T3] ) . Eine erhebliche Rechtsfrage wird dadurch daher in der Regel nur dann aufgeworfen, wenn eine erhebliche Fehlbeurteilung vorliegt. [20] Eine solche vom Obersten Gerichtshof aufzugreifende…

…ernsthaft und zielstrebig betreibt und den Eltern nach ihren Einkommens- und Vermögensverhältnissen eine Beteiligung an den Kosten des Studiums des Kindes möglich und zumutbar ist (RS0047580). [9] Demgegenüber ist b ei einer Zweitausbildung das Weiterbestehen des Unterhaltsanspruchs an strengere Voraussetzungen gebunden als jene, die für die Finanzierung der Erstausbildung maßgeblich sind…

…RIS Justiz RS0110600 [T2, T9]) – zielstrebigen Betreibung des Studiums wird der Eintritt der Selbsterhaltungsfähigkeit des Partners hinausgeschoben (RIS Justiz RS0117107; RS0110600 [T1, T6]; RS0047580; RS0107724), sodass dieser nicht in der Lage ist, seiner Unterhaltsverpflichtung gegenüber dem Antragsteller nachzukommen. Damit kommt die subsidiäre Unterhaltspflicht der Eltern zum Tragen (RIS Justiz…

…„stark nachgefragt" würden. Auch wenn bei Beurteilung der Frage, ob ein Studium ein besseres Fortkommen erwarten lässt, regelmäßig allgemeine Erfahrungsgrundsätze ausreichend sind (RIS-Justiz RS0047580), ist dies im vorliegenden Fall bei Abwägung der Berufsaussichten zwischen einem Facharbeiter im Bereich der Fahrzeugfertigung und einem HTL-Absolventen im Bereich der Textilindustrie nicht…

…Beurteilung der Angemessenheit der in Anspruch genommenen Frist (2 Ob 71/06i = ÖA 2007, 317 = Zak 2006/561), des Ausbildungserfolgs im neuen Studienzweig (RIS-Justiz RS0047580 [T3]) als auch für die Beurteilung der dem Unterhaltspflichtigen noch zumutbaren (insgesamten) Studiendauer nach einem Wechsel des Studienzweigs (2 Ob 71/06i) sind jeweils die…

…und den Anlagen und Fähigkeiten des Kindes entsprechendes Studium schiebt den Eintritt der Selbsterhaltungsfähigkeit hinaus, sofern es das Studium ernsthaft und zielstrebig betreibt (RIS Justiz RS0047580 [T3, T4]; RS0107724). Dies gilt nach der ständigen Rechtsprechung nicht nur für Absolventen einer allgemeinbildenden höheren Schule, sondern gleichermaßen für Absolventen einer berufsbildenden mittleren oder…

…Ferialeinkommen als Taschengeld belassen werden würde (RS0101996 [T4]). Entscheidungen in Unterhaltssachen sind generell an den Verhältnissen in einer fiktiven „intakten Familie“ zu orientieren (RS0047580 [T12]). Die Verwendung des Begriffs „fiktiv“ in der höchstgerichtliche Rechtsprechung zeigt, dass es für die Frage der Belastung eines Geldunterhaltspflichtigen gerade nicht auf…

…zielstrebig betreibt und den Eltern nach ihren Einkommens- und Vermögensverhältnissen eine Beteiligung an den Kosten des Studiums des Kindes möglich und zumutbar ist (RIS-Justiz RS0047580). Das gilt nicht nur für Absolventen einer allgemeinbildenden höheren Schule, sondern auch einer berufsbildenden mittleren oder höheren Lehranstalt – wie einer Handelsakademie –, selbst wenn…

…Ob 97/97x). 4.2. Die Beurteilung, ob ein Studium ein besseres Fortkommen erwarten lässt, hat regelmäßig nur nach allgemeinen Erfahrungsgrundsätzen zu erfolgen (RIS Justiz RS0047580 [T1]). Wenn die Vorinstanzen in Anbetracht des deutlich überdurchschnittlichen Einkommens des Kindesvaters zu dem Ergebnis gelangten, dass dem Unterhaltspflichtigen ein Wiederaufleben seiner Unterhaltsverpflichtung zumutbar ist…

…auch darauf zu verweisen, dass bei der Beurteilung der Frage, ob ein Studium ein besseres Fortkommen erwarten lässt, regelmäßig allgemeine Erfahrungsgrundsätze ausreichend sind (RIS Justiz RS0047580). Die im Revisionsrekurs zitierte Entscheidung 1 Ob 158/07b betrifft demgegenüber einen Sonderfall, in dem zwischen den Berufsaussichten eines Facharbeiters im Bereich der…

…betreibt und wenn ihm nach seinen Einkommens- und Vermögensverhältnissen eine solche Beteiligung an den Kosten des Studiums seines Kindes möglich und zumutbar ist (RIS-Justiz RS0047580 ua). Die Selbsterhaltungsfähigkeit kann vor und nach der Volljährigkeit eintreten; ein den Lebensverhältnissen der Eltern und den Anlagen und Fähigkeiten des Kindes entsprechendes Studium schiebt…

…und zielstrebig betreibt und dem Unterhaltspflichtigen nach seinen Einkommens und Vermögensverhältnissen eine solche Beteiligung an den Kosten des Studiums möglich und zumutbar ist (RIS Justiz RS0047580). Ein den Lebensverhältnissen der Eltern und den Anlagen und Fähigkeiten des Kindes entsprechendes Studium schiebt somit den Eintritt der Selbsterhaltungsfähigkeit hinaus ( Gitschthaler , Unterhaltsrecht [2015] Rz…