RS0091749 – OGH Rechtssatz

…in Anschlag (US 13 f). Weshalb darin die mehrfache Zurechnung eines einzigen Erschwerungsgrundes zu erblicken sein sollte, ist nicht ersichtlich (vgl RIS-Justiz RS0091749). [15] Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher bereits bei nichtöffentlicher Beratung sofort zurückzuweisen (§ 285d Abs 1 StPO). Die Entscheidung über die Berufung kommt dem…

…der in § 33 StGB aufgezählten besonderen Erschwerungsgründe gleichwertig (RIS Justiz RS0091041) und kann neben den einschlägigen Vorstrafen gesondert als erschwerend berücksichtigt werden (RIS Justiz RS0091749). Stellt man diesfalls aber nicht auf die Wiederholung eines einschlägigen Verhaltens als die Strafbemessungsschuld aggravierenden Umstand ab, so ist der Bezugspunkt des Unwerturteils in jener…

…RIS Justiz RS0091041, RS0090981) im Übrigen trotz des gleichzeitig erfolgten Widerrufs bedingter Strafnachsicht (RIS Justiz RS0091096 [T4]) keine Nichtigkeit aus Z 11 (RIS Justiz RS0091749). Das von der Beschwerde insoweit ins Treffen geführte Doppelverwertungsverbot (§ 32 Abs 2 erster Satz StGB) ist hievon nicht berührt. Keiner dieser Umstände…

…§ 33 Abs 1 Z 2 StGB (US 7, 22), sondern auch mit dem (zu Recht darüber hinaus – RIS Justiz RS0091749, RS0091041) aggravierend gewerteten raschen Rückfall trotz bereits verspürten Haftübels (US 22, 23) auseinanderzusetzen. Soweit sie diversionelles Vorgehen nach § 37 iVm § …

… 33 Z 2 StGB) auch raschen Rückfall (RIS Justiz RS0091041, RS0090981) als erschwerend zu werten begründet keine Nichtigkeit (Z 11; RIS Justiz RS0091749). Das von der Beschwerde insoweit ins Treffen geführte Doppelverwertungsverbot (§ 32 Abs 2 erster Satz StGB) ist hievon nicht berührt. Keiner dieser Umstände…

…Vorstrafen wegen auf der gleichen schädlichen Neigung beruhender Taten (§ 33 Abs 1 Z 2 StGB), den raschen Rückfall (RIS Justiz RS0091041, RS0091749) und die Begehung mehrerer strafbarer Handlungen (§ 33 Abs 1 Z 1 StGB), als mildernd hingegen das Alter unter 21 Jahren…

…Angeklagten ins Gewicht. Als erschwerend waren die einschlägige Vorstrafe (§ 33 Abs 1 Z 2 StGB), der rasche Rückfall (RIS Justiz RS0091041, RS0091749) und das Vorliegen mehrerer qualifizierter Erfolge iSd § 84 Abs 1 StGB (RIS Justiz RS0119312) zu werten. Davon ausgehend entspricht unter Berücksichtigung des…