RS0043953 – OGH Rechtssatz

…das Ziel der Beschwerde hinlänglich deutlich zum Ausdruck gebracht werden müssen (RIS-Justiz RS0006674 [T12, T13]). Die Rekursgründe müssen individualisiert und spezialisiert werden (RIS-Justiz RS0043953). Eine Rechtsrüge ist nicht gesetzmäßig ausgeführt, wenn nicht konkret ausgeführt wird, aus welchen Gründen die Beurteilung der Sache unrichtig erscheint (RIS-Justiz RS0043605 [T8]). 3…

…und auf Eintragung des angemeldeten Zeichens gerichtete Rekurs ist nicht berechtigt. 1.1. Die Rekursgründe müssen zwar nicht benannt, aber individualisiert und spezialisiert werden (RIS-Justiz RS0043953). 1.2. Die Antragstellerin bemängelt im Rahmen der von ihr erhobenen Rechtsrüge, dass das Patentamt in der angefochtenen Entscheidung auf ein vor der Entscheidung des OLG…

…RS0105337 [T1]; RS0043902 [T4]). Diesem Erfordernis wird durch die bloße Anführung der gesetzlichen Anfechtungsgründe nicht Genüge getan (RS0006674). Die Rekursgründe müssen individualisiert und spezialisiert werden (RS0043953). Insbesondere ist eine Rechtsrüge nicht gesetzmäßig ausgeführt, wenn nicht konkret ausgeführt wird, aus welchen Gründen die Beurteilung der Sache unrichtig erscheint (RS0043605 [T8]). [7] 1.2…