RS0074791 – OGH Rechtssatz

…Verkehrsverhältnissen mit bevorrangten Fahrzeugen rechnen muss, wobei er bei schlechten Sichtverhältnissen an einer Kreuzung seine Geschwindigkeit bis zum „Vortasten“ herabzusetzen hat (RIS-Justiz RS0074791). „Vortasten“ bedeutet dabei in der Regel schritt- oder gar nur zentimeterweises Vorrollen in mehreren Etappen bis zu jenem Punkt, von dem aus die…

…beurteilen zu können, dass durch das Einfahren in die bevorrangte Verkehrsfläche keine Fahrzeuge, die dort herankommen könnten, behindert werden (ZVR 1999/22; RIS-Justiz RS0074932; RS0074791). Die in der Revision gewünschte "verallgemeinerungsfähige Richtlinie", unter welchen Umständen die Sicht für den Wartepflichtigen "sehr schlecht" ist und ein äußerst langsames, etappenweises Einfahren in…

…Regel ein schrittweises oder zentimeterweises Vorrollen in mehreren Etappen bis zu einem Punkt, von dem die Sicht möglich ist (ZVR 1980/337; RIS-Justiz RS0074932; RS0074791). Ist ein solches Vortasten unmöglich, dann ist ein Einweiser beizuziehen (RIS-Justiz RS0073277; ZVR 1981/270). Steht ein solcher nicht zur Verfügung und ist ein…

…die Verpflichtung mit sich gebracht, ihre Geschwindigkeit bis zu einem „Vortasten" herabzumindern, um den Vorrang eines solchen Fahrzeugs wahren zu können (vgl RIS Justiz RS0074791). 2. Was die Höhe des vom Erstgericht ausgemessenen Schmerzengelds betrifft, ist der vom Kläger vorgenommenen Berechnung des von ihm als angemessen erachteten (höheren) Betrags entgegen…

…Justiz RS0075102). Er hat sich daher, um den Vorrang des Querverkehrs bei Sichtbehinderung wahren zu können, äußerst vorsichtig in die Kreuzung vorzutasten (RIS Justiz RS0074932; RS0074791). Einer Sichterschwernis hat damit in erster Linie der Wartepflichtige Rechnung zu tragen (RIS Justiz RS0074610). Dagegen ist der im Vorrang befindliche Verkehrsteilnehmer nicht verpflichtet, seine…