RS0074307 – OGH Rechtssatz

…muss, dass er einem allfälligen verkehrswidrigen Verhalten eines für ihn noch nicht wahrnehmbaren benachrangten Verkehrsteilnehmers – hier dem Kläger – Rechnung tragen kann (RIS-Justiz RS0074307). Im Übrigen darf derjenige, der keinen Vorrang hat (der Wartepflichtige) die Lenker von Fahrzeugen mit Vorrang durch Kreuzen oder Einbiegen weder zu unvermitteltem Bremsen noch…

…zulässige Geschwindigkeit allein wegen der Annäherung an eine Kreuzung mit einer Straße ohne Vorrang oder deshalb herabzusetzen, weil die Querstraße schlecht einzusehen ist (RIS Justiz RS0074307). Aus der für den Wartepflichtigen erschwerten Erkennbarkeit des Vorliegens einer Kreuzung kann nämlich nicht zu Lasten des Bevorrangten abgeleitet werden, dass an dieser Kreuzung andere…