RS0080366 – OGH Rechtssatz

…vermag dagegen auch keine stichhaltigen Argumente zu bringen: [6] 3.1 Ob eine bestimmte Handlung die versicherte Gefahr erhöht, ist grundsätzlich eine Frage des Einzelfalls (RS0080366, 7 Ob 98/15k). Eine Fotovoltaikanlage bedarf an sich keines Batteriespeichers, sie kann aber durch einen solchen ergänzt werden. Vor diesem Hintergrund hält…

…Satz 2 ZPO abgewiesen. Begründung: 1. Ob eine bestimmte Handlung die versicherte Gefahr erhöht, ist grundsätzlich eine Frage des Einzelfalls (vgl RIS Justiz RS0080366). Nach ständiger Rechtsprechung ist eine Gefahrenerhöhung im Sinn des § 23 Abs 1 VersVG eine nachträgliche Änderung der bei Vertragsabschluss tatsächlich vorhandenen gefahrenerheblichen…

…Gefahrenerhöhung anzulasten sein (vgl 7 Ob 153/24m mwN). Ob eine bestimmte Handlung die versicherte Gefahr erhöht, ist grundsätzlich eine Frage des Einzelfalls (RS0080366; RS0080357 [T10]). [8] 3. D ie Rechtsansicht des Berufungsgerichts, die erst nach Abschluss des Versicherungsvertrags erfolgte Nutzung der Räumlichkeit, von der der Brand ausging…