RS0089263 – OGH Rechtssatz

…wäre (vgl Murschetz , WK StPO § 432 Rz 3; Ratz in WK 2 StGB § 21 Rz 18; RIS Justiz RS0089282, RS0089263). Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher bereits nach nichtöffentlicher Beratung sofort zurückzuweisen (§§ 344, 285d Abs 1 StPO), woraus die Zuständigkeit des Oberlandesgerichts zur…

… 1 StGB ein auf den Zustand nach § 11 StGB zurückzuführender Irrtum im Sinn des § 8 StGB beachtlich wäre (RIS-Justiz RS0089263, RS0089282; Ratz in WK 2 StGB § 21 Rz 18). Das gegen die Annahme des Vorliegens einer nach § 107 Abs …

…Beweiswürdigungskritik (zu krankheitsbedingten Fehlvorstellungen bei Rechtfertigungs- und Schuldausschließungsgründen vgl im Übrigen Ratz in WK 2 StGB § 21 Rz 18; RIS Justiz RS0089282, RS0089263). Soweit die Rechtsrüge („Z 9 lit a, allenfalls lit b“) aus der Aussage des Betroffenen und den Ausführungen des Sachverständigen…

…§ 21 Abs 1 StGB ein auf den Zustand nach § 11 StGB zurückzuführender Tatirrtum im Sinne des § 8 StGB unbeachtlich wäre (RIS-Justiz RS0089263). Ein auf den Einfluss des die Zurechnungsfähigkeit des Betroffenen ausschließlichen abnormen Geisteszustandes rückführbarer Irrtum, der zu der Einbildung eines rechtfertigenden Sachverhalts – wie etwa einer…