RS0019500 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz

27. September 2023

ProdukteRegulatory Monitoring Judikatur Monitoring Regulatory Radar Search API Data API Summary API

Enterprise LösungenIKS Integrationen Legal LLM Chat-Lösungen Dokumentgenerierung Fine-tuning Semantische Suche

PlattformBundesrecht Landesrecht Judikatur

Codara LinkedIn Instagram

AGB Datenschutzerklärung Impressum Haftungsausschluss

RS0019500 – OGH Rechtssatz

Für die Frage, ob im eigenen oder fremden Namen gehandelt wird, ist entscheidend, wie das Verhalten des Handelnden nach der Verkehrssitte verstanden werden muss, wobei der Wille des Handelnden in den Hintergrund zu treten hat und unter Umständen sogar völlig bedeutungslos sein kann.

Rückverweise

1Ob257/11t—OGH Entscheidung

31. Januar 2012

…fremden Namen vorlag, ist danach zu beurteilen, wie er von seinem Erkenntnishorizont aus gesehen das Auftreten des Handelnden nach der Verkehrssitte verstehen musste (RIS Justiz RS0019500; RS0014156). Die Beweislast dafür, dass ein Tätigwerden mit Vollmacht vorliegt, trifft die Beklagte, die ein Handeln im fremden Namen geltend macht (vgl RIS Justiz RS0019587…

5Ob14/13i—OGH Entscheidung

28. August 2013

…Handeln im fremden Namen nicht vorliegt, sorgfältiger Prüfung, wie der Dritte von seinem Erkenntnishorizont aus gesehen das Auftreten des Handelnden verstehen musste (RIS-Justiz RS0019516; RS0019500). Für den Geschäftspartner muss das Handeln im fremden Namen nach der Verkehrssitte ohne weiteres oder zumindest aus den besonderen Umständen eindeutig erkennbar sein (RIS-Justiz…

2Ob55/16a—OGH Entscheidung

05. August 2016

…geht er nicht vom festgestellten Sachverhalt aus. Das Stellvertretungsrecht ist vom Offenlegungsgrundsatz beherrscht. Im Zweifel ist ein Eigengeschäft des Handelnden anzunehmen (RIS Justiz RS0019516; RS0019427; RS0019500). Der als Stellvertreter Handelnde muss seine Stellvertretereigenschaft dem Kontrahenten ausreichend zu erkennen geben und beweisen, dass dem Geschäftspartner gegenüber deutlich zum Ausdruck gebracht wurde, dass…

3Ob4/16h—OGH Entscheidung

17. Februar 2016

…der Dritte von seinem Erkenntnishorizont aus gesehen das Auftreten des Handelnden verstehen musste; im Zweifel ist ein Eigengeschäft des Handelnden anzunehmen (RIS Justiz RS0019516, vgl RS0019500). Ob die Umstände ergeben, dass der Handelnde nicht im eigenen, sondern im fremden Namen handeln will, ist unter Berücksichtigung der Verkehrssitte zu würdigen (RIS Justiz…

8Ob124/21z—OGH Entscheidung

25. Januar 2022

…nicht aufrecht zu erhalten. [23] Das Stellvertretungsrecht ist vom Offenlegungsgrundsatz beherrscht. Im Zweifel ist ein Eigengeschäft des Handelnden anzunehmen (RIS Justiz RS0019516; RS0019427; vgl auch RS0019500). Der als Stellvertreter Handelnde muss seine Stellvertretereigenschaft dem Kontrahenten ausreichend zu erkennen geben und beweisen, dass dem Geschäftspartner gegenüber deutlich zum Ausdruck gebracht wurde, dass…

8Ob22/11k—OGH Entscheidung

…Handeln im fremden Namen nicht vorliegt, sorgfältiger Prüfung, wie der Dritte von seinem Erkenntnishorizont aus gesehen das Auftreten des Handelnden verstehen musste (RIS Justiz RS0019516; RS0019500). Für den Geschäftspartner muss das Handeln im fremden Namen nach der Verkehrssitte ohne weiteres oder zumindest aus den besonderen Umständen eindeutig erkennbar sein (RIS Justiz…

9Ob84/14i—OGH Entscheidung

25. Februar 2015

…Handeln im fremden Namen nicht vorliegt, sorgfältiger Prüfung, wie der Dritte von seinem Erkenntnishorizont aus gesehen das Auftreten des Handelnden verstehen musste (RIS Justiz RS0019516; RS0019500). Für den Geschäftspartner muss das Handeln im fremden Namen nach der Verkehrssitte ohne weiteres oder zumindest aus den besonderen Umständen eindeutig erkennbar sein (RIS Justiz…

Rückverweise

Entscheidungen 7