RS0046541 – OGH Rechtssatz

…Wird – wie hier – die Herabsetzung eines Unterhaltsbetrags oder die Enthebung von der Unterhaltspflicht begehrt, so bildet der dreifache Jahresbetrag den Streitwert (vgl RS0046543; RS0046541; 1 Ob 158/14p), hier sohin 36 x 550 EUR = 19.800 EUR. [7] 3. Da damit die Wertgrenze des § …

…zwischen den Parteien noch strittig war (vgl RS0122735 , RS0042366, RS0046544 ; 4 Ob 128/24p). Dies gilt auch für einen Antrag auf Enthebung (vgl RS0046541 ; 4 Ob 89/24b). Wird eine Erhöhung oder Herabsetzung eines Unterhaltsbetrags begehrt, so bildet den Streitwert nicht der Gesamtbetrag, sondern nur der dreifache…

…T12]). Diese Bestimmung ist auch dann anzuwenden, wenn der Kläger das (gänzliche oder teilweise) Erlöschen des auf eine Geldleistung gerichteten Unterhaltsanspruchs geltend macht (RIS Justiz RS0046541). 3.2. Im vorliegenden Fall wäre jedoch zu beachten gewesen, dass in Fällen, in denen der Entscheidungsgegenstand an Geld oder Geldeswert insgesamt 30.000 EUR nicht…

…im Ergebnis - auf den Ausspruch des gänzlichen oder teilweisen Erlöschens eines Geldunterhaltsanspruches bezog ( Zechner aaO § 502 Rz 183 aE; RIS Justiz RS0046541; zuletzt: 1 Ob 166/99i). Dass dieser Wert EUR 4.000 nicht übersteigt, steht der Zulässigkeit des Revisionsrekurses aber nicht im Weg, weil für die…

…auf den Ausspruch des Ruhens und hilfsweise des Erlöschens des gesamten Geldunterhaltsanspruchs bezog (vgl Zechner aaO § 502 ZPO Rz 183; RIS Justiz RS0046541). Daraus folgt ein Streitwert von 12.600 EUR (36 x 350 EUR). Mangels eines 30.000 EUR übersteigenden Werts des Entscheidungsgegenstands in zweiter Instanz…

…9/14p). Wird eine Herabsetzung des Unterhalts begehrt, so bildet nicht der Gesamtbetrag, sondern der dreifache Jahresbetrag der begehrten Herabsetzung den Streitwert (RIS Justiz RS0046543; RS0046541). 3. Im Anlassfall war die Unterhaltsleistung für M***** zum Zeitpunkt der Entscheidung des Rekursgerichts nicht mehr strittig. Zu diesem Zeitpunkt bezieht sich das Begehren von…

…des Entscheidungsgegenstands des Berufungsgerichts bemisst sich dabei gemäß § 58 Abs 1 JN mit dem 3 fachen der Jahresleistung der bisherigen Unterhaltsverpflichtung (vgl RS0046541), hier also mit 6.120 EUR (36 x 170 EUR). [7] Wurde die Revision bei einem solchen Streitwert des Berufungsverfahrens – wie…