RS0010298 – OGH Rechtssatz

…einer (dort Orts-, hier Pfarr-)Gemeinde der gute Glaube ihrer “Machthaber” (§ 337 ABGB) während der gesamten Ersitzungszeit erforderlich (RIS-Justiz RS0010298). Ein solche fiele nur weg, wenn der Ersitzungsbesitzer entweder positiv Kenntnis erlangt, dass sein Besitz nicht rechtmäßig ist oder wenn er zumindest solche Umstände erfährt…

…Machthaber auch der gute Glaube etwaiger Besitzmittler erforderlich, um zugunsten einer juristischen Person etwa ein Wegerecht zu erwerben (vgl 1 Ob 41/08y = RS0010298 [T5] = RS0011542 [T5]; RS0010174). Grundsätzlich trifft, worauf bereits die Vorinstanzen richtig hingewiesen haben, die Behauptungs- und Beweislast für die Unredlichkeit den Ersitzungsgegner, weil gemäß §…

…werden, sofern diese Rechtsausübung vom Besitzwillen des Ersitzenden getragen wird (RIS-Justiz RS0011655 [T6]). Insbesondere kommen Bestandnehmer als Besitzmittler in Betracht (RIS-Justiz RS0011655 [T2]; RS0010298 [T4]). Ob das Ehepaar M* oder auch nur ein Ehegatte im Sinne dieser Rechtsprechung als Besitzmittler für den vormaligen Grundeigentümer ÖBB in Frage kommt, wird…

…zukäme, aufgezeigt: Zur Ersitzung einer Dienstbarkeit zugunsten einer Gemeinde ist der gute Glaube ihrer "Machthaber" (§ 337 ABGB) während der gesamten Ersitzungszeit erforderlich (RIS-Justiz RS0010298). Der für die Ersitzung erforderliche gute Glaube fällt weg, wenn der Ersitzungsbesitzer entweder positiv Kenntnis erlangt, dass sein Besitz nicht rechtmäßig ist oder wenn er…