RS0021708 – OGH Rechtssatz

…daß nach ständiger Judikatur der Besteller, der sich dafür entschieden hat, Preisminderung geltend zu machen, wegen solcher Mängel nicht mehr Verbesserung fordern kann (RIS-Justiz RS0021708, teilweise veröffentlicht in JBl 1990, 254 ua). Von der Ausübung dieses Wahlrechtes ist aber erst auszugehen, wenn einer unter Fristsetzung erfolgten Aufforderung zur Mängelbehebung die…

…der Beklagte zwar darauf hin, dass ein Werkbesteller, der sich entschieden hat, vom Werkunternehmer Preisminderung zu verlangen, wegen derselben Mängel nicht mehr Verbesserung fordern kann (RS0021708). [16] Im vorliegenden Fall macht die Klägerin jedoch keinen Gewährleistungsanspruch gegen den Poolerrichter geltend. Sie fordert vielmehr Schadenersatz für Planungsfehler aus dem Architektenvertrag. Dabei erlangte…

…nur auf Gewährleistung (70 % Preisminderung) und vorsorglich auf Schadenersatz (von der Beklagten verschuldete Mängelbehebungskosten) gestützt. Diese beiden Rechtsgründe stehen in Konkurrenz (vgl RIS Justiz RS0021708 [T2]; RS0045788), setzen aber in Übereinstimmung mit den Ausführungen zu Punkt 2. die Aufrechterhaltung des Reisevertrags voraus. Ein Zuspruch von Mängelbeseitigungskosten (dh der Kosten…