RS0027020 – OGH Rechtssatz

…trifft, stellt ebenfalls keine erhebliche Rechtsfrage dar. Die Frage der Einsichtsfähigkeit eines Minderjährigen muss nach den konkreten Umständen des Einzelfalls beurteilt werden (vgl RIS Justiz RS0027020); es wäre daher auch diese Frage nur im Fall einer - hier nicht gegebenen - Fehlbeurteilung revisibel (7 Ob 251/06x). Schon das Berufungsgericht hat einen in…

…Unmündiger im Rahmen des § 1310 ABGB ist unter Berücksichtigung ihrer Einsichtsfähigkeit und der Art ihres Verhaltens im konkreten Einzelfall zu prüfen (RIS Justiz RS0027020). Die Verantwortlichkeit ist in jedem Einzelfall unter Bedachtnahme auf das bei ihnen zur Unfallszeit vorhandene Maß an Einsicht und auf die Art ihres ursächlichen Verhaltens…

…zu werten als dasjenige von Erwachsenen (RS0026996). Die zivilrechtliche Deliktsfähigkeit (hier die Selbstverantwortlichkeit) von Kindern ist unter Abwägung der verschiedensten Komponenten des Einzelfalls zu prüfen (RS0027020), insbesondere unter Berücksichtigung des Lebensalters, der fehlenden Lebenserfahrung und der Ausübung des Spieltriebs (vgl 1 Ob 161/05s). Bei einem bezüglich einiger dieser Komponenten vergleichbaren…

…ob ein Mitverschulden des Unmündigen im Rahmen des § 1310 ABGB ausnahmsweise gerechtfertigt ist, richtet sich stets nach den Umständen des konkreten Einzelfalls (RIS Justiz RS0027020) und wirft, von einer groben Fehlbeurteilung abgesehen, keine erhebliche Rechtsfrage auf (allgemein zur Verschuldensabwägung vgl RIS Justiz RS0042405, RS0087606). Den Vorinstanzen ist, wie in den…

…§ 1310 ABGB) entsprechend anzuwenden (2 Ob 117/16v mwN; allgemein zur Anwendbarkeit von § 1310 ABGB in Fragen des Mitverschuldens RS0027020; Koziol aaO; Karner in KBB 6 § 1304 Rz 2; Schacherreiter in Kletečka/Schauer , ABGB-ON 1.07 § 1304 Rz 15…

…trifft, weicht dies im Hinblick auf die vorliegende Spielsituation nicht von der Judikatur des Obersten Gerichtshofs ab und erscheint auch im konkreten Einzelfall (RIS Justiz RS0027020) nicht korrekturbedürftig. Die Kostenentscheidung beruht auf §§ 40, 50 Abs 1 ZPO. Da der Kläger in seiner Revisionsbeantwortung nicht auf die Unzulässigkeit…

…ihres Verhaltens einzusehen vermochten, jedenfalls vertretbar. Die Frage der Einsichtsfähigkeit des (auch mündigen) Minderjährigen muss nach den Umständen des Einzelfalles beurteilt werden (vgl RIS-Justiz RS0027020) und wäre daher auch diese Frage nur im Falle einer erheblichen Fehlbeurteilung revisibel. Nach den festgestellten Umständen ist daher in der Rechtsansicht, eine im Hinblick…

…geistiger Entwicklung des Unmündigen das Verhalten als Verschulden angerechnet werden kann (RS0027048). Gegen einen Verschuldensvorwurf sprechen fehlendes Lebensalter, fehlende Lebenserfahrung und die Ausübung des Spieltriebs (RS0027020 [T6]). Bei Kindern unter sieben Jahren, die – insbesondere aus Spieltrieb – nicht auf den Verkehr achten, hat der Oberste Gerichtshof bereits mehrfach die Annahme…

…Verschulden zur Last gelegt werden kann. Ob dies der Fall ist, richtet sich nach seiner jeweiligen Einsichtsfähigkeit und der Art seines Verhaltens (vgl RIS Justiz RS0027020; RS0027566). Es ist zu prüfen, ob der Unmündige konkret in der Lage war, die Schädlichkeit und Gefährlichkeit seines Handelns zu erkennen und gemäß dieser Einsicht…