RS0090555 – OGH Rechtssatz

…in WK² StGB § 31 Rz 22; Tipold in Leukauf/Steininger StGB 4 § 31 Rz 13; RIS-Justiz RS0090813 [T2, T6 und T8], RS0090555 [insb T3]). Neben den vom Schöffengericht bereits in Anschlag gebrachten Milderungsgründen ist auch die festgestellte leichtgradig eingeschränkte und hinsichtlich des Tatzeitpunkts im August 2023 etwas…

…4) beging der Angeklagte am 21. März 2019. Davor – und solcherart die Anwendbarkeit des § 31 StGB hindernd (vgl RIS-Justiz RS0090555 [T3]) – wurde gegen ihn die Strafverfügung des Bezirksgerichts Wiener Neustadt vom 20. März 2019, AZ 5 U 9/19p…

…Rz 22; L/St/Tipold , StGB 4 § 31 Rz 13; nichts anderes bedeutet die vom Beschwerdeführer unter Berufung auf RIS-Justiz RS0090555 geforderte „analoge Anwendung der §§ 28, 31, 40 StGB bei der Strafzumessung“). Das insoweit geübte Sanktionsermessen des Erstgerichts ist aber nicht…

…zum Schuldspruch B, die in Anwendung der §§ 28 Abs 1 und 39 Abs 1a StGB den erweiterten Strafrahmen begründet (RIS-Justiz RS0090555 [insb T3], RS0090813 [T2 und T8]; Ratz in WK² StGB § 31 Rz 22; Tipold in Leukauf/Steininger StGB 5 § 31 Rz…