RS0088184 – OGH Rechtssatz

…wäre, wenn dem Berechtigten zuvor Gelegenheit gegeben wurde, dies (auf eigene Kosten) zu veranlassen (§ 26 Abs 2 erster Satz StGB; RIS Justiz RS0088184 [T5]). Mangels diesbezüglicher Feststellungen ist der Ausspruch der Einziehung in diesem Umfang mit Nichtigkeit aus Z 11 erster Fall belastet (RIS-Justiz RS0121299 [T1…

…Annahme deren Deliktstauglichkeit nicht erkennen (RIS Justiz RS0121298). An (grundsätzlich unbedenklichen) Gegenständen anhaftende Suchtgiftspuren können in der Regel ohne Weiteres entfernt werden (vgl RIS Justiz RS0088184 [T5]). [11] Im Hinblick auf das von beiden Angeklagten erklärte Einverständnis zu diesen Maßnahmen (US 11 iVm ON 46 S 4 und…

…wäre, wenn dem Berechtigten zuvor Gelegenheit gegeben wurde, dies (auf eigene Kosten) zu veranlassen (§ 26 Abs 2 erster Satz StGB, RIS Justiz RS0088184 [T5]). Zu den Konfiskationserkenntnissen: [16] Gestützt auf § 19a Abs 1 StGB wurden – jeweils im Einzelnen bezeichnete – Gegenstände laut den Standblättern…

…anspricht (RIS Justiz RS0121298). Unterwäsche und Verpackungsmaterial sind – per se – keineswegs besonders deliktstauglich (vgl erneut 14 Os 83/14h, RIS Justiz RS0088184). Daran vorhandene „Heroinanhaftungen“ wiederum können ohne Weiteres entfernt werden (vgl 13 Os 43/08k). Dies (auf eigene Kosten) zu veranlassen hätte…

…wäre, wenn dem Berechtigten zuvor Gelegenheit gegeben wurde, dies (auf eigene Kosten) zu veranlassen (§ 26 Abs 2 erster Satz StGB, RIS Justiz RS0088184 [T5]). Mangels diesbezüglicher Feststellungen ist der Ausspruch der Einziehung im Umfang des „Verpackungsmaterials mit Suchtgiftanhaftungen“ mit Nichtigkeit aus Z 11 erster Fall…

…² StGB § 26 Rz 6); an (grundsätzlich unbedenklichen) Gegenständen anhaftende Suchtgiftspuren können in der Regel ohne Weiteres entfernt werden (vgl RIS Justiz RS0088184 [T5]). [8] In Ansehung der Konfiskation (§ 19a StGB) wurde zwar festgestellt, dass die davon betroffenen Gegenstände (nämlich eine „Suchtgiftwaage“, „Verpackungsmaterial…

…US 2 f iVm ON 9) ohne Hinzutreten besonderer Eigenschaften in der Regel nicht die Rede sein (RIS Justiz RS0121298 [T4, T6], RS0088184). An nicht per se deliktstauglichen Gegenständen haftende Suchtgiftspuren (hier: Cannabisanhaftungen) können in der Regel ohne weiteres entfernt werden (§ 26 Abs 2 erster…