RS0034376 – OGH Rechtssatz

…verlangt noch bezahlt, sondern nur Kapitalsbeträge geleistet wurden. Gemeine Raten unterfallen aber der 30 jährigen Verjährungsfrist (8 Ob 124/03y mwN; RIS Justiz RS0034376; M. Bydlinski in Rummel 3 § 1480 ABGB Rz 2). Da die für die Anwendung des Anscheinsbeweises vorausgesetzte typische formelhafte Verknüpfung (vgl…

…deshalb irrelevant, weil selbst ausgehend vom Datum der festgestellten Kreditgewährung bzw Bürgschaftsübernahme (1983) die maßgebliche 30 jährige Verjährungsfrist (vgl RIS Justiz RS0111283; RS0018003 [T1; T2]; RS0034376 [T4] = SZ 71/201; M. Bydlinski in Rummel , ABGB 3 § 1480 Rz 7) nicht verstrichen wäre. Weder das Konkursverfahren noch der Zwangsausgleich veränderten zugunsten…

… 2; Schwimann/Mader ABGB² VII § 1480 Rz 9; ÖBA 1989/190; SZ 49/119; s. auch RIS Justiz RS0034376), dass "gemeine Raten", das heißt gleichmäßige Kapitalbeträge, die in aufeinanderfolgenden Zeitabschnitten zur Tilgung der Darlehensschuld bis zu ihrer gänzlichen Berichtigung zu zahlen sind, nicht unter…

…der in den einzelnen Annuitäten enthaltene Zinsenbetrag ständig fällt, während die darin enthaltene Tilgungsrate wächst (8 Ob 244/98k mwN; RIS Justiz RS0034376; Graf , Rechtswidrige Zinsenanpassungsklausel und Verjährungsrecht in ÖBA 2003, 651). Im Übrigen stellten die Parteien in erster Instanz außer Streit, dass der Kläger die „…

…Betrag ergänzen, sodass bei fortschreitender Tilgung der in den einzelnen Annuitäten enthaltende Zinsenbetrag ständig fällt, während die in der Annuität enthaltene Tilgungsrate wächst (RIS Justiz RS0034376; Dehn in KBB 4 § 1480 Rz 6). Sie verjähren gemäß § 1480 ABGB in drei Jahren (RIS Justiz RS0018003). Dass der…

…fällt, während die in der Annuität enthaltene Tilgungsrate wächst (SZ 49/119; 8 Ob 244/98k, SZ 71/201; RIS Justiz RS0034376). Es steht nun fest, dass der gegenständliche Kredit (anders als der hier nicht zu behandelnde vom 18. 6. 1993) zum…

…ergänzen und bei fortschreitender Tilgung der in den einzelnen Annuitäten enthaltene Zinsenbetrag (degressiv) fällt, während die in der Annuität enthaltene Tilgungsrate (progressiv) anwächst (RIS Justiz RS0034376). Bei „gemeinen Raten" werden lediglich gleichmäßige Kapitalsbeträge vereinbart, die in aufeinanderfolgenden Zeitabschnitten zur Tilgung der Schuld (Kapital und Zinsen) bis zu ihrer gänzlichen Berichtigung…