RS0057392 – OGH Rechtssatz

…§ 74 EheG vorliegt, sind auch die Begleitumstände und das Verhalten des ehemaligen Ehegatten zu berücksichtigen (3 Ob 152/16y; RIS Justiz RS0057392). Der Verwirkungstatbestand kann nicht geltend gemacht werden, wenn dies infolge Zusammenhangs mit dem eigenen Verschulden sittlich nicht gerechtfertigt wäre (2 Ob 299/57…

…vollen Bewusstsein erstattet wurde, die Interessen des Verpflichteten zu beeinträchtigen (RS0057429). Weiters sind auch die Begleitumstände und das Verhalten des Unterhaltspflichtigen zu berücksichtigen (vgl RS0056716; RS0057392). Im Allgemeinen übt derjenige, der von einem Urteil Gebrauch macht, nur ein ihm zustehendes Recht aus; Anträge auf exekutive Durchsetzung eines rechtskräftigen Titels können daher…

…Ob 245/05h; RIS Justiz RS0078153 [T1 und T4]). Es sind auch die Begleitumstände und das Verhalten des Unterhaltspflichtigen zu berücksichtigen (RIS Justiz RS0056716; RS0057392; Gitschthaler EuPR § 74 EheG Rz 2 und 13 mwN). Die Beurteilung im Einzelfall, ob ein derart besonders krasser Fall vorliegt, in welchem…

…eine Verfehlung iSd § 74 EheG gesetzt wurde, auch das Verhalten des Unterhaltspflichtigen zu berücksichtigen ist (2 Ob 516/76 = RIS Justiz RS0057392; 2 Ob 554/88; Hopf/Kathrein Eherecht 3 § 74 EheG Rz 4; Gitschthaler EuPR § 74 EheG Rz …