RS0090314 – OGH Rechtssatz

… 5), insoweit ungerügt gebliebene rechtlich verfehlte Annahme der Vollendung einer § 169 Abs 1 StGB zu unterstellenden Tat (vgl RIS Justiz RS0094987, RS0090314) für eine amtswegige Maßnahme nach § 290 Abs 1 zweiter Satz erster Fall StPO keinen Anlass bietet, weil dem durch die fehlerhafte Beurteilung…

…mehr beherrschbaren Feuers erreichte, rechtzeitig und erfolgreich bekämpft werden, liegt – bei Vorhandensein der subjektiven Tatseite – das Stadium des (beendeten) Versuchs vor (RIS Justiz RS0090314 und RS0094987). [8] Die Tatrichter konstatierten, dass der Angeklagte wusste, dass der Altpapiercontainer, das daran anliegende Carport und das Kraftfahrzeug nicht ihm gehörten, dass er…

…rechtzeitig und erfolgreich bekämpft wurden (1.) bzw. infolge glücklicher Umstände von selbst erloschen (2.), liegt fallbezogen jeweils das Stadium des (beendeten) Versuchs vor (RIS-Justiz RS0090314, RS0094987). A* ist demnach dringend verdächtig, Taten begangen zu haben, die ihm außer seinem vorbeschriebenen Zustand als jeweils ein mit Freiheitsstrafe von einem bis zu…