RS0022871 – OGH Rechtssatz

…obliegt dem Geschädigten. Dieser hat daher auch zu beweisen, dass zwischen dem eingetretenen Schaden und einem Betriebsvorgang ein adäquat ursächlicher Zusammenhang besteht (vgl RIS-Justiz RS0022871, RS0109832; Schauer in Schwimann, ABGB³ VII § 1 EKHG Rz 53). Bleibt zweifelhaft, ob ein Schaden beim Betrieb eines Kraftfahrzeuges eingetreten ist oder eine…

…eingehalten wurden. Die Beweislast dafür, dass die Schädigung beim Betrieb des Luftfahrzeugs erfolgte, trifft in Analogie zur Rechtsprechung zum EKHG den Geschädigten (RIS Justiz RS0109832; RS0022871 [T2]; RS0040035 [T1]), hier also die Klägerin. Eine Zurückverweisung der Rechtssache an die erste Instanz ist daher unumgänglich. Der Kostenvorbehalt gründet sich auf § …

…ein Schaden „beim Betrieb" eines Kraftfahrzeugs eingetreten ist oder eine andere Ursache hat, kann der Geschädigte eine Haftpflicht nicht in Anspruch nehmen (RIS-Justiz RS0022871; RIS-Justiz RS0109832; 2 Ob 215/06s; Schauer in Schwimann, ABGB3 VII § 1 EKHG Rz 53). Erst wenn dem Geschädigten der ihm obliegende Beweis…

…Die Vorschriften des EKHG ändern nach ständiger Rechtsprechung nichts daran, dass der Geschädigte die Verursachung seines Schadens durch das Kraftfahrzeug zu beweisen hat (RIS Justiz RS0022871; RS0109832; zuletzt 2 Ob 168/12p). Erst wenn feststeht, dass ein Schaden durch einen Unfall „beim Betrieb eines Kraftfahrzeuges“ nach §…

…Kraftfahrzeug verursacht wurde. Dafür trifft aber nach der schon vom Berufungsgericht zitierten ständigen oberstgerichtlichen Rechtsprechung die Beweislast den Geschädigten, hier also die Klägerin (RIS Justiz RS0022871; RS0109832). Dieser Beweis ist der Klägerin nach den Feststellungen nicht gelungen. 2) Zur alternativen Kausalität: Nach der Lehre von der alternativen Kausalität sind in…

…RIS Justiz RS0022569 [T5]; vgl auch RS0022592 [T19], RS0022728 [T2]). Der Geschädigte hat die (adäquate) Verursachung seines Schadens durch das Kraftfahrzeug zu beweisen (RIS Justiz RS0022871). Bleibt zweifelhaft, ob ein Schaden beim Betrieb eines Kraftfahrzeugs eingetreten ist oder eine andere Ursache hat, so kann der Geschädigte eine Haftpflicht nicht in Anspruch…