RS0034603 – OGH Rechtssatz

…T6, T18]). Hat der Geschädigte als Laie keinen Einblick in die für das Verschulden maßgeblichen Umstände, so beginnt die Verjährung nicht zu laufen (RIS Justiz RS0034603). Die bloße Möglichkeit der Ermittlung einschlägiger Tatsachen vermag ihr Bekanntsein nicht zu ersetzen (RIS Justiz RS0034603). 1.2. Der Geschädigte darf sich allerdings nicht einfach…

…ist, auch die Einholung eines Sachverständigengutachtens als Erkundigungsobliegenheit des Geschädigten angesehen werden (RS0113916 [T4]). An fachkundige Personen ist dabei ein strengerer Maßstab anzulegen (RS0034327 [T41]; RS0034603 [T29]). Dabei sind jeweils die konkreten Umstände des Einzelfalls maßgeblich (RS0113916; vgl RS0034327). 1.4. Derjenige, der die Verjährung einwendet, hat jene Tatsachen, die seine…

…RS0034366). Notwendig ist dabei „hinreichende Gewissheit“ (RIS-Justiz RS0034387 [T1]); bloße Mutmaßungen über die für den Kausalzusammenhang maßgeblichen Umstände genügen nicht (RIS-Justiz RS0034603 [T26]). Da feststeht, dass die Klägerin erst nach Vorliegen des Gutachtens ausreichende Kenntnis über den Kausalzusammenhang hatte, ist das Leistungsbegehren vom 17. 7. …

…Spätfolgen erlangte der Kläger als Laie erst aus einem 2001 kurz vor Klagseinbringung eingeholten Privatgutachten, weshalb das Berufungsgericht den eingewendeten Verjährungseintritt verneinte (vgl RIS Justiz RS0034603, RS0034366; 1 Ob 648/86 = WBl 1987, 66; M. Bydlinski aaO S 618 f). Die Rechtsansicht des Berufungsgerichts ist durch die Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs…

… Das bedingt die Kenntnis des Kausalzusammenhangs und bei verschuldensabhängiger Haftung auch die Kenntnis der Umstände, die das Verschulden begründen (RIS-Justiz RS0034524 [T27; T29]; RS0034603; RS0034951; RS0034524 [T14; T27; T29]). Bloße Mutmaßungen über die angeführten Umstände genügen nicht. Erst objektives Bekanntsein der maßgeblichen Tatumstände bedeutet Kenntnis des Schadens (RIS-Justiz…

…genügen hingegen nicht (7 Ob 249/01w ua). Die bloße Möglichkeit der Ermittlung einschlägiger Tatsachen vermag ihr Bekanntsein nicht zu ersetzen (RIS-Justiz RS0034603). Nach ständiger oberstgerichtlicher Judikatur darf sich der Geschädigte allerdings nicht einfach passiv verhalten und es darauf ankommen lassen, dass er von der Person des Ersatzpflichtigen…

…“ über den Kausalzusammenhang Voraussetzung (RIS-Justiz RS0034387 [T1]). Bloße Mutmaßungen über die für den Kausalzusammenhang und das Verschulden maßgeblichen Umstände genügen nicht (RIS Justiz RS0034603 [T26]). 2.1.1. Vor diesem Hintergrund ist die Auffassung des Berufungsgerichts durchaus vertretbar, dass die Klägerin (in Person ihres Geschäftsführers) zwar bei Verfassen ihres Schreibens vom…

…des Geschädigten nicht, um die Verjährungsfrist in Gang zu setzen (4 Ob 144/11x mwN; 6 Ob 212/13i; RIS Justiz RS0034603 [T26]). Entscheidend ist vielmehr, dass die subjektive Überzeugung auf einer objektiven Grundlage beruht (4 Ob 144/11x). Objektive Anhaltspunkte, aus welchen sich für…

…die Vorinstanzen ist gleichfalls keine im Interesse der Rechtssicherheit vom Obersten Gerichtshof aufzugreifende Fehlbeurteilung zu erblicken (vgl 1 Ob 226/04y; RIS Justiz RS0034603). Die Auffassung der Vorinstanzen, dass die Verjährungsfrist nicht zu laufen beginnt, wenn der Geschädigte bzw dessen gesetzliche Vertreter noch keine ausreichende Kenntnis vom Vorliegen eines…

…T4, T7]). Hat der Geschädigte als Laie keinen Einblick in die für das Verschulden maßgeblichen Umstände, so beginnt die Verjährung nicht zu laufen (RIS Justiz RS0034603). Ab wann eine ausreichende Kenntnis der maßgeblichen Tatsachen anzunehmen ist, hängt stets von den besonderen Umständen des Einzelfalls ab (RIS Justiz RS0034374 [T47]; RS0034524 [T23…

…Das bedingt die Kenntnis des Kausalzusammenhangs und – bei verschuldensabhängiger Haftung – auch die Kenntnis der Umstände, die das Verschulden begründen (RS0034524 [T27, T29]; vgl RS0034603; RS0034951). Bloße Mutmaßungen über die angeführten Umstände genügen nicht. Erst objektives Bekanntsein der maßgeblichen Tatumstände bedeutet Kenntnis des Schadens (RS0034547). Immer hängt aber die Frage…

…Das bedingt die Kenntnis des Kausalzusammenhangs und bei verschuldensabhängiger Haftung auch die Kenntnis der Umstände, die das Verschulden begründen (RIS Justiz RS0034524 [T14; T27; T29]; RS0034603; RS0034951). Bloße Mutmaßungen über die angeführten Umstände genügen nicht. Erst objektives Bekanntsein der maßgeblichen Tatumstände bedeutet Kenntnis des Schadens (RIS Justiz RS0034547; Dehn in KBB…

…durch ein Sachverständigengutachten hievon Kenntnis erhält. Die bloße Möglichkeit der Ermittlung einschlägiger Tatsachen vermag ihr Bekanntsein nicht zu ersetzen (JBl 1988, 321 mwN, Ris-Justiz RS0034603). Das Berufungsgericht hat diese Rechtslage richtig erkannt. Ob sie hier zum Tragen kommt, weil - wie das Berufungsgericht meint - für den Kläger die für ein Verschulden…

…als Laie der Sachverhalt nicht ausreichend ersichtlich gewesen wäre und sie daher eine Klage nicht mit Aussicht auf Erfolg hätte erheben können (vgl RIS-Justiz RS0034603; allgemein RIS-Justiz RS0034524 mit zahlreichen wN zuletzt etwa 5 Ob 32/01v und 9 Ob 278/00y ebenso RIS-Justiz RS0034951 mit zahlreichen wN…

…der angeführten Umstände reichen nicht aus. Dementsprechend beginnt die Verjährungszeit nicht zu laufen, wenn der Geschädigte als fachunkundiger Laie keinen Einblick in diese Umstände hat (RS0034603). [2] 1.2. Der Geschädigte darf sich allerdings nicht einfach passiv verhalten (RS0065360 [T7, T8]), wenn er die für die erfolgversprechende Anspruchsverfolgung notwendigen Voraussetzungen ohne…

…Verfolgung seines Schadenersatzanspruchs kommt es immer auf die Umstände des Einzelfalls an (RIS Justiz RS0113916). Die Obliegenheit darf aber nicht überspannt werden (RS0034327; RS0034524 [T48]; RS0034603 [T22]). Die herrschende Ansicht verneint im Allgemeinen eine Verpflichtung zur Einholung eines Privatgutachtens ( M. Bydlinski in Rummel ³ § 1489 ABGB Rz …

…mwN ua). Hat der Geschädigte als Laie keinen Einblick in die für das Verschulden maßgeblichen Umstände, so beginnt die Verjährungszeit nicht zu laufen (RIS Justiz RS0034603; 7 Ob 93/02f mwN). Die bloße Möglichkeit der Ermittlung einschlägiger Tatsachen vermag ihr Bekanntsein nicht zu ersetzen (7 Ob 93…

…ist, auch die Einholung eines Sachverständigengutachtens als Erkundigungsobliegenheit des Geschädigten angesehen werden (RS0113916 [T4]). An fachkundige Personen ist dabei ein strengerer Maßstab anzulegen (RS0034327 [T41]; RS0034603 [T29]). Dabei sind jeweils die konkreten Umstände des Einzelfalls maßgeblich (RS0113916; vgl RS0034327). 1.4. Derjenige, der die Verjährung einwendet, hat jene Tatsachen, die seine…

…Verschulden maßgeblichen Umstände, so beginnt die Verjährungszeit nicht zu laufen (WBl 1987, 66; JBl 1991, 654; RdW 1995/13; 9 Ob 319/97w; RIS-Justiz RS0034603, zuletzt etwa 6 Ob 150/00b; 1 Ob 64/00v; 7 Ob 145/00z; 7 Ob 249/01w). Die bloße Möglichkeit der Ermittlung einschlägiger Tatsachen…

…153/15s mwN). Hat der Geschädigte als Laie keinen Einblick in die für die Haftung maßgebenden Umstände, so beginnt die Verjährungsfrist nicht zu laufen (vgl RS0034603; 7 Ob 96/10h). 3.4 Im Anlassfall geht es nicht um die Kenntnis von der Risikoträchtigkeit des Anlageprodukts, sondern um eine vertragswidrige Vorgangsweise…

…beginnt die Verjährungsfrist grundsätzlich erst zu laufen, wenn der Geschädigte durch ein Sachverständigengutachten Einblick in die Zusammenhänge erlangt hat (RIS Justiz RS0034524 [T16, T31, T35]; RS0034603 [T2, T23]). 4. Im Anlassfall hat die Klägerin zwei Privatgutachten eingeholt, aus denen sich ergibt, dass die von der Beklagten gelieferten Rohre im Hinblick…

…76; SZ 64/23; 5 Ob 32/01v; 9 Ob 278/00y; 7 Ob 93/02f, RIS Justiz RS0034603 und RS0034524 [T 27, 29 und 33]; vgl RIS Justiz RS0034322). Ist der Geschädigte Laie und setzt die Kenntnis dieser Umstände Fachwissen voraus, so beginnt…

…die Kenntnis des Kausalzusammenhangs und – bei verschuldensabhängiger Haftung – auch die Kenntnis der Umstände, die das Verschulden begründen (RIS Justiz RS0034524 [T14, T27, T29]; RS0034603; RS0034951). Seit der Entscheidung eines verstärkten Senats (1 Ob 621/95) wird in ständiger Rechtsprechung judiziert, dass die kurze Verjährungsfrist nicht vor dem…

…Laie keinen Einblick in die für das Verschulden maßgeblichen Umstände, so beginnt die Verjährungszeit nicht zu laufen (WBl 1987, 66; JBl 1991, 654; RIS-Justiz RS0034603). Nach hM darf sich der Geschädigte allerdings nicht einfach passiv verhalten und es darauf ankommen lassen, dass er von der Person des Ersatzpflichtigen eines Tages…

…Bloße Mutmaßungen genügen nicht (RS0034524 [T18]). Hat ein geschädigter Laie keinen Einblick in die für das Verschulden maßgeblichen Umstände, beginnt die Verjährung nicht zu laufen (RS0034603), weil die bloße Möglichkeit der Ermittlung einschlägiger Tatsachen ihre Kenntnis nicht ersetzen kann (RS0034459). Nur wenn der Geschädigte die für die erfolgversprechende Anspruchsverfolgung notwendigen Voraussetzungen…

…als Laien ohne Beiziehung eines Sachverständigen nicht erkennbar ist, beginnt die Verjährungsfrist erst mit Kenntnisnahme des Geschädigten vom Gutachten des Sachverständigen (RIS-Justiz RS0034374 [T35], RS0034603). An ein Fachunternehmen ist dagegen ein strenger Maßstab anzulegen (RIS-Justiz RS0034603 [T29]). 2. Nach den insoweit maßgeblichen Feststellungen der Vorinstanzen wurde bereits am…

…Verschulden des Schädigers voraus, bedarf es auch der Kenntnis jener Umstände, die im Einzelfall ein derartiges Verschulden begründen (RIS Justiz RS0034322, RS0034524 [T14 und 29], RS0034603; Dehn aaO Rz 5). Wenn der Geschädigte die für die erfolgversprechende Anspruchsverfolgung notwendigen Voraussetzungen ohne nennenswerte Mühe in Erfahrung bringen kann, gilt die Kenntnisnahme schon…

…und erst durch ein Sachverständigengutachten hievon Kenntnis erhält. Die bloße Möglichkeit der Ermittlung einschlägiger Tatsachen vermag ihr Bekanntsein nicht zu ersetzen (JBl 1988,321; Ris-Justiz RS0034603). Könnte aber der Geschädigte die für die erfolgversprechende Anspruchsverfolgung notwendigen Voraussetzungen ohne nennenswerte Mühe in Erfahrung bringen, gilt die Kenntnisnahme schon als in dem Zeitpunkt…

…Verschulden maßgeblichen Umstände, so beginnt die Verjährung nicht zu laufen. Die bloße Möglichkeit der Ermittlung einschlägiger Tatsachen vermag ihr Bekanntsein nicht zu ersetzen (RIS Justiz RS0034603). Der Geschädigte darf sich allerdings nicht einfach passiv verhalten und es darauf ankommen lassen, dass er von der Person des Ersatzpflichtigen eines Tages zufällig Kenntnis…

… 3 ZPO). Begründung: 1. Zur Frage des Beginns der Verjährungsfrist und der damit allenfalls einhergehenden Erkundigungspflicht besteht ausreichend höchstgerichtliche Judikatur (RIS Justiz RS0034327; RS0034603; RS0034366 ua). Deren Anwendung durch das Berufungsgericht auf den konkreten Einzellfall dahingehend, dass der notwendige Kausalzusammenhang zwischen den Schäden an den Flachdächern und der mangelhaften…

… Das bedingt die Kenntnis des Kausalzusammenhangs und bei verschuldensabhängiger Haftung auch die Kenntnis der Umstände, die das Verschulden begründen (RIS-Justiz RS0034524 [T27; T29]; RS0034603; RS0034951; RS0034524 [T14; T27; T29]). Setzt diese Kenntnis Fachwissen voraus, so beginnt die Verjährungsfrist regelmäßig erst zu laufen, wenn der Geschädigte durch ein Sachverständigengutachten Einblick…

…Umstände, so beginnt die Verjährungsfrist nicht zu laufen (WBl 1987, 66; JBl 1991, 654; 9 Ob 79/00h, 9 Ob 319/97w ua; RIS-Justiz RS0034603, RS0034322), mag auch der Schaden und die Person des Schädigers bereits bekannt gewesen sein. Zum behaupteten Verschulden des nun beklagten Schädigers kam der 1. Sachverständige…

…Kostenrisiko zumutbar ist, auch die Einholung eines Sachverständigengutachtens als Erkundigungsobliegenheit des Geschädigten angesehen werden (RS0113916 [T4]). An fachkundige Personen ist dabei ein strengerer Maßstab anzulegen (RS0034603 [T29]). [4] 4. Nach ständiger Rechtsprechung kommt es bei der Frage des Ausmaßes der Erkundigungspflicht des Geschädigten über den die Verjährungsfrist auslösenden Sachverhalt immer…

…und einem bestimmten, dem Schädiger anzulastenden Verhalten; in Fällen der Verschuldenshaftung daher auch jene Umstände, aus denen sich das Verschulden des Schädigers ergibt (RIS-Justiz RS0034603; 1 Ob 27/05k = SZ 2005/46 = ecolex 2005/276; 10 Ob 23/04m = JBl 2005, 443 [Lukas]; allgemein Bydlinski aao; Mader/Janisch aao Rz…

…und einem bestimmten, dem Schädiger anzulastenden Verhalten; in Fällen der Verschuldenshaftung daher auch jene Umstände, aus denen sich das Verschulden des Schädigers ergibt (RIS Justiz RS0034603; 1 Ob 27/05k = ecolex 2005/276; 10 Ob 23/04m = SZ 2005/46 = JBl 2005, 443 [ Lukas ]; allgemein Bydlinski aaO; Mader/Janisch aaO Rz…

…erstatten (RIS Justiz RS0034524). Dies bedingt die Kenntnis des Kausalzusammenhangs und bei verschuldensabhängiger Haftung auch die Kenntnis der Umstände, die das Verschulden begründen (RIS Justiz RS0034603; RS0034951; RS0034524 [T14, T27, T29]). Setzt diese Kenntnis Fachwissen voraus, beginnt die Verjährungsfrist zwar grundsätzlich erst zu laufen, wenn der Geschädigte durch ein Sachverständigengutachten Einblick…

…7). Das bedingt die Kenntnis des Kausalzusammenhangs und bei verschuldensabhängiger Haftung auch die Kenntnis der Umstände, die das Verschulden begründen (RIS Justiz RS0034524 [T27; T29]; RS0034603; RS0034951; RS0034524 [T14; T27; T29]). Bloße Mutmaßungen über die angeführten Umstände genügen nicht. Erst objektives Bekanntsein der maßgeblichen Tatumstände bedeutet Kenntnis des Schadens (RIS Justiz…

…T7] uva). Hat der Geschädigte als Laie keinen Einblick in die für das Verschulden maßgeblichen Umstände, so beginnt die Verjährung nicht zu laufen (RIS Justiz RS0034603). Wann eine ausreichende Kenntnis der maßgeblichen Tatsachen anzunehmen ist, hängt stets von den besonderen Umständen des Einzelfalls ab (RIS Justiz RS0034524 [T23, T41]). 3. …

…Justiz RS0034524 [T21]; RS0034366 [T20]). 1.3. Eine nach den Umständen des Einzelfalls zu beurteilende (RIS Justiz RS0034524 [T22]) und nicht zu überspannende (RIS Justiz RS0034603 [T22]) Erkundigungspflicht des Geschädigten ist hier nicht zu erkennen. Sie ergibt sich nicht schon daraus, dass der Steuerberater der Kläger bei ihnen in den Jahren…

…der angeführten Umstände reichen nicht aus. Dementsprechend beginnt die Verjährungszeit nicht zu laufen, wenn der Geschädigte als fachunkundiger Laie keinen Einblick in diese Umstände hat (RS0034603). 1.2. Der Geschädigte darf sich allerdings nicht einfach passiv verhalten (RS0065360 [T7, T8]), wenn er die für die erfolgversprechende Anspruchsverfolgung notwendigen Voraussetzungen ohne nennenswerte…