RS0010905 – OGH Rechtssatz

…ist ein gutgläubiger Erwerb dort nicht möglich, wo irgendein Merkmal den Erwerbsakt als objektiv verdächtig erscheinen lässt (2 Ob 227/06f; RIS Justiz RS0010905; RS0010169; RS0010870); Redlichkeit ist bereits bei Vorliegen leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen (RIS Justiz RS0010190 [T2]; RS0010189; so auch die herrschende Lehre zur Rechtslage nach dem HaRÄG…

…und sie gemäß § 367 ABGB gutgläubig Eigentum erwarb, ist jedenfalls vertretbar. Da kein Merkmal den Erwerbsakt objektiv verdächtig erscheinen ließ (vgl RIS Justiz RS0010905; RS0010169; RS0010870), war die Beklagte auch nicht zu weiteren Nachforschungen verpflichtet. Nach den Feststellungen ist an der Redlichkeit der Beklagten nicht zu zweifeln. Dass der…

…ein gutgläubiger Erwerb dort nicht möglich ist, wo irgendein Merkmal den Erwerbsakt als objektiv verdächtig erscheinen lässt (2 Ob 227/06f; RIS Justiz RS0010905; RS0010169; RS0010870); Redlichkeit ist bereits bei Vorliegen leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen (RIS Justiz RS0010190 [T2]; RS0010189). Es ist zutreffend, dass die Diskrepanz zwischen dem bekannten Inhalt…

…der Rechtsmäßigkeit des Besitzers bzw dessen Verfügungsbefugnis voraus (RS0010197); wo irgendein Merkmal den Erwerbsakt als objektiv verdächtig erscheinen läßt, liegt bereits kein gutgläubiger Erwerb vor (RS0010905). Gerade der Grundsatz der Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalles führt dazu, daß bei dem hier nach § 366 Abs 1 HGB zur beurteilenden Erwerb des…

…voraus (RIS-Justiz RS0010197). Wo irgendein Merkmal den Erwerbsakt objektiv verdächtig erscheinen lässt, liegt bereits kein gutgläubiger Erwerb vor (RdW 1999, 711 mwN; RIS-Justiz RS0010905). Speziell im Kfz-Handel und im Gebrauchtwagenkauf sind besondere Verhaltensregeln zu beachten. Der Erwerber eines Kfz muss sich auf Grund des Umstandes, dass Kraftfahrzeuge häufig…

…ist ein gutgläubiger Erwerb (der den redlichen Besitz voraussetzt) aber dort nicht möglich, wo irgendein Merkmal den Erwerbsakt als objektiv verdächtig erscheinen lässt (RIS-Justiz RS0010905). Wenn jemand einen Pkw kauft und diesen übergeben erhält, ohne dass ihm der Typenschein ausgefolgt wurde, kann er nicht als gutgläubig angesehen werden (RIS-Justiz…

…Rz 1). Nach ständiger Rechtsprechung ist ein gutgläubiger Erwerb dort nicht möglich, wo irgendein Merkmal den Erwerbsakt als objektiv verdächtig erscheinen lässt (RIS-Justiz RS0010905, RS0010169). Schon der Verdacht des Erwerbs, dass der Verkäufer nicht Eigentümer sei, schließt den guten Glauben aus (RIS-Justiz RS0010870). Der rechtlichen Beurteilung sind zunächst…