RS0073131 – OGH Rechtssatz

…kollidierte, habe trotz Kenntnis des Rundschreibens keinesfalls darauf vertrauen dürfen, dass ihm der „unbedingte“ Vorrang zukommen würde, jedenfalls vertretbar (vgl auch RIS-Justiz RS0073131). 5. Die in der Zulassungsbegründung des Berufungsgerichts aufgeworfene Rechtsfrage stellt sich in Ermangelung einer „besonderen Anordnung“ des Straßenerhalters dagegen nicht. Die auf…

…entsprechend beachten werden, kann er sich damit begnügen, das Gelände zu kontrollieren und auch ohne Einweisung durch eine andere Person mit dem Fahrzeug rückwärts fahren (RS0073131; zuletzt 2 Ob 86/18p mwN). Die Frage, ob derartige Umstände vorliegen, und der Umfang der gemäß § 9 Abs 2…

…entsprechenden Vorgängen vertraut sind und diese entsprechend beachten werden, kann er auch ohne Einweisung durch eine andere Person mit dem Fahrzeug rückwärts fahren (RIS Justiz RS0073131; vgl RS0073124). Ob derartige Umstände vorliegen, hängt von der Beurteilung des Einzelfalls ab. Auch in den von der Rechtsmittelwerberin als „uneinheitlich“ bezeichneten Entscheidungen…

…mit den entsprechenden Vorgängen vertraut sind und besondere Vorsicht walten lassen und nicht mit überhöhter Geschwindigkeit gegen die Einbahn fahren und seinen Vorrang verletzen (vgl RS0073131 und RS0073124), sodass die dem Lenker des Klagsfahrzeugs vorgeworfene Unterlassung des Kontrollblicks vernachlässigbar ist und den Lenker des Beklagtenfahrzeugs im Ergebnis das Alleinverschulden am Unfall…