RS0029386 – OGH Rechtssatz

…die dadurch entstehen, dass der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer Gelegenheit gibt, den Entlassungsgrund zu beseitigen oder sich zu erklären, sind in gewissem Ausmaß zu tolerieren (vgl RS0029386; RS0029381). Entscheidend ist vor allem der Verständnishorizont des betroffenen Dienstnehmers (vgl RS0029267): Für diesen muss das Verhalten des Dienstgebers gerechtfertigten Grund zur Annahme geben, dieser…

…zum Nachteil gereichen könne, dem Kläger die Möglichkeit der Stellungnahme in einem persönlichen Gespräch einzuräumen, begründet dies keine vom Obersten Gerichtshof aufzugreifende Fehlbeurteilung (vgl RS0029381 ; RS0029386 ). [9] 4. Mangels einer Rechtsfrage von der Qualität des § 502 Abs 1 ZPO ist die außerordentliche Revision des Klägers zurückzuweisen. [10…

…Kläger in der Folge Gelegenheit zur Stellungnahme und Besprechung der weiteren Vorgehensweise gegeben wurde, ist für die Rechtzeitigkeit der Entlassung unschädlich (vgl RIS Justiz RS0029381; RS0029386). Dasselbe gilt hier für die Einholung einer Rechtsauskunft (RIS Justiz RS0104546). Berücksichtigt man überdies, dass die Einberufung der weiteren Gemeinderatssitzung fristenbedingt (§ 45 Abs…