RS0092599 – OGH Rechtssatz

…„§§ 105, 106“ StGB zu stellen gewesen, strebt sie eine Fragestellung in Richtung einer weiteren strafbaren Handlung an (vgl RIS Justiz RS0092599 [zur echten Idealkonkurrenz der strafbaren Handlungen nach § 105 Abs 1 StGB und § 83 Abs 1 StGB]) und ist demgemäß…

…Flucht sei nicht gesondert strafbar, wenn zugleich eine Verurteilung wegen (idealkonkurrierend) verwirklichter Vergehen nach § 83 StGB (III./) erfolge (vgl dagegen RIS Justiz RS0092599). Die Rechtsrüge (Z 9 lit a) vermeint weiters, mangels (erfolgreicher) Beugung des Willens der Anhaltenden (II./) sei das Tatbild des § 105…

…E) und des § 83 Abs 1 StGB (D/I) geht nicht auf die dieser Rechtsansicht widersprechende Judikatur des Obersten Gerichtshofs (RIS Justiz RS0092599 und RS0115230, jüngst 15 Os 132/13w) ein, verletzt dadurch die allgemein akzeptierten Regeln juristischer Auseinandersetzung und verfehlt solcherart die methodisch vertretbare Ableitung…

…den Nötigenden ausgeübten Gewalt nicht eintätiges Zusammentreffen zwischen dem Vergehen der Nötigung und jenem der Körperverletzung nach § 83 StGB anzunehmen sei (RIS Justiz RS0092599, RS0115230, RS0090754; aA Burgstaller/Fabrizy , WK 2 StGB § 83 Rz 47). In diesem Umfang war – in Übereinstimmung mit der Stellungnahme der…

Die Tatbestände der Nötigung und der Körperverletzung konkurrieren nach der Judikatur echt (RIS‑Justiz RS0092599 und RS0115230). Bei einem Schuldspruch nach §§ 105 Abs 1, 106 Abs 1 StGB kann eine im Zuge des diesbezüglichen Angriffs auch begangene Körperverletzung…