RS0017240 – OGH Rechtssatz

…hat er, wenn ein Schaden kausal aus seinem Gefahrenbereich und Verantwortungsbereich stammt, nachzuweisen, dass er oder seine Leute die gebotene Sorgfalt einhielten (RIS-Justiz RS0026060; RS0017240). Der Revisionswerber zeigt angesichts dieser gefestigten Rechtsprechung keine erhebliche Rechtsfrage im Zusammenhang mit der „Frage der Beweislastregeln bei Erfolgs- und Sorgfaltsverbindlichkeiten" auf. 3. Das…

…Warnpflicht im Sinne des § 1168a ABGB entsprochen hat oder eine solche Warnpflicht mangels Schutzbedürfnisses des Bestellers im konkreten Fall nicht erforderlich war (RIS-Justiz RS0017240; RS0022273). Es kann daher auch kein Zweifel daran bestehen, daß im Falle des Mißlingens des Werkes wegen einer behaupteten unrichtigen Anweisung des Bestellers den Werkunternehmer…

…Schutzwirkungen zu Gunsten Dritter maßgeblich, und zwar die Beweislastumkehr des § 1298 ABGB (RIS Justiz RS0026060; 1 Ob 664/90; RIS Justiz RS0017240 [T2]; Apathy / Riedler in Schwimann ABGB 3 § 882 Rz 10; teilweise in diesem Sinne auch Reischauer in Rummel aaO § 1295…

…habe, auszugehen, weil insofern ein unlösbarer Widerspruch vorläge (vgl RS0040004, RS0040021, RS0040027). Allerdings trifft die Beklagte die Beweislast dafür, dass sie der Warnpflicht entsprochen hat (RS0017240). Die Beklagte hat zum Beweis des maßgeblichen Vorbringens auf das „abgeführte Beweisverfahren“ verwiesen. Damit liegt kein dem Bestimmtheitserfordernis entsprechender Beweisantrag vor (vgl RI0100194…