RS0062357 – OGH Rechtssatz

…in der Frage der Rechtzeitigkeit der Anzeige des Mangels von Relevanz für die Rechtsfolgen des § 377 Abs 2 HGB ist (vgl RIS-Justiz RS0062371; RS0062357; zuletzt 1 Ob 145/04m). Nach den erstgerichtlichen Feststellungen begann die Erkennbarkeit des Mangels mit Ende Juli 2003, weil zu diesem Zeitpunkt die Einfahrphase (nach…

…maßgeblichen Feststellungen schon beim ersten Waschvorgang der Mangel sichtbar geworden wäre. Zum Umfang einer sachgerechten Untersuchung besteht ausreichende höchstgerichtliche Rechtsprechung (vgl RIS Justiz RS0119318, RS0018493, RS0062357 u. a.). Mit dieser ist in Einklang zu bringen, dass unter bestimmten Voraussetzungen zur sachgerechten Untersuchung einer Ware auch gehört, sie einem oder mehreren Waschvorgängen…

…der Ware, etc ab. Welche Untersuchungshandlungen dem Käufer jeweils zuzumuten sind, bestimmt sich nach objektiven Gesichtspunkten und den Umständen des Einzelfalls (vgl RIS-Justiz RS0112467; RS0062357 [T3; T4]; RS0062458 [T4; T6]). Dass die einen Käufer treffende Pflicht (Obliegenheit) nicht mit der Untersuchungspflicht des Werkunternehmers gemäß § 1168a ABGB (vgl zu deren…

…377 UGB gestützt. Es wendete die Grundsätze der Rechtsprechung zu den Voraussetzungen und den Rechtsfolgen des Unterbleibens der Mängelrüge (RS0122080; RS0043161 [T3]; RS0062435; RS0022870; RS0018493; RS0062357; 6 Ob 514/79, 8 Ob 45/06k; Kramer/Martini in Straube/Ratka/Rauter , UGB I 4 § 378 Rz 21) auf den…