RS0094012 – OGH Rechtssatz

…Ratz , WK StPO § 281 Rz 413 f; RIS Justiz RS0100877; vgl zudem § 1 Z 1 WaffG; RIS Justiz RS0094012). Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher gemäß § 285d Abs 1 StPO schon bei nichtöffentlicher Beratung sofort zurückzuweisen. Die Entscheidung über die Berufung kommt somit…

…Sinn des § 143 Abs 1 StGB darstellen und es auf die Verletzungsgefahr durch verschossene Munition ankommen sollte (vgl demgegenüber RIS-Justiz RS0094112, RS0094012, RS0081888; Eder-Rieder in WK 2 StGB § 143 Rz 18 iVm Rz 16; vgl auch RIS-Justiz RS0115124). Zur Nichtigkeitsbeschwerde des…

…des § 143 StGB unterfällt (dazu Eder-Rieder in WK 2 StGB § 143 Rz 18; zu Pfefferspray im Besonderen RIS Justiz RS0094012 [T10], RS0093928 [T54, T55]; zu Flaschen aller Art RS0093928 [T58]). Mit dem Einwand, die Tatrichter hätten ihren die Schuldspruchgruppe B./ tragenden Feststellungen anstelle jener…

…über die Identität deren Erwerbers) zu geben, zumal eine solche zwar als Waffe im Sinn des § 1 Z 1 WaffG (RIS Justiz RS0094012 [T8], 13 Os 39/04), zufolge ihrer fehlenden Eignung, feste Körper zu verschießen aber nicht als anzeige- oder registrierungspflichtige (vgl §§ …

…II. 2. d., Beispiel 2“). Ebenso prozessordnungswidrig ist die unter konsequenter Vernachlässigung der ständigen (gegenteiligen) Rechtsprechung (RIS-Justiz RS0094078, RS0094098, RS0094112, RS0094012) ohne inhaltliche Argumentation bloß mit unklarem Verweis auf dieselbe Literaturstelle aufgestellte Behauptung, eine ungeladene Pistole sei „schon gar keine Waffe im Sinne des §…

…des § 143 zweiter Fall StGB unterfallen nach herrschender Meinung und ständiger Rechtsprechung jedenfalls Waffen im technischen Sinn (§ 1 WaffG; RIS Justiz RS0094012) sowie solche Gegenstände, die diesen nach ihrer Anwendbarkeit und Wirkung gleichkommen (RIS Justiz RS0115124; SSt 53/22; Eder-Rieder in WK 2 § …

…Waffenbegriff (RIS Justiz RS0093928) des § 143 Abs 1 zweiter Fall StGB erfüllt (RIS Justiz RS0094112, zuletzt 12 Os 127/18w, RS0094012). Die zu A./1./ und A./2./ angeklagten Taten sind demnach auf Basis des Urteilssachverhalts richtigerweise den Verbrechen des schweren Raubes nach §§ …