RS0010546 – OGH Rechtssatz

…13w ) oder vertragliche Handlungspflicht - verpflichtet, seine Liegenschaft in einem solchen Zustand zu halten, dass der Nachbar vor von außen entstehenden Einwirkungen geschützt wird ( RS0010546 [T2]). Wenn der Beklagte (oder seine Rechtsvorgänger) - ohne eine übernommene Verpflichtung – dem Kläger für viele Jahre hindurch den Vorteil verschafften, dass dieser sein Haus…

…Schotterstraße unzulässige Immissionen ausgegangen wären. Entsprachen die Auswirkungen damals aber dem natürlichen Wasserablauf, so waren sie vom Kläger hinzunehmen (SZ 41/74; vgl RIS Justiz RS0010546), was er auch getan hat. Für die Beurteilung des vorliegenden Falles ist daher - entgegen der Ansicht des Berufungsgerichtes - nur auf die Auswirkungen der Asphaltierung abzustellen…

…Oberhammer in Schwimann/Kodek , ABGB 4 I § 364 Rz 5 mwN). Auswirkungen der natürlichen Beschaffenheit des Nachbargrundstücks sind grundsätzlich hinzunehmen (RIS Justiz RS0010546). Von einer nach § 364 Abs 2 letzter Satz ABGB unzulässigen unmittelbaren Zuleitung von Immissionen geht die Rechtsprechung daher erst dann aus…

…der allgemeine Grundsatz, nach dem kein Grundstückseigentümer verpflichtet ist, den natürlichen Wasserablauf zu verändern, damit das Wasser nicht auf ein benachbartes Grundstück gelangt (RIS Justiz RS0010546) gegenüber der Gemeinde, in deren Gebiet sich die beeinträchtigte Liegenschaft befindet, geradezu in sein Gegenteil verkehrt werden sollte, obwohl die Gemeinde nicht einmal Eigentümerin jener…

…untersagt werden könnte. [8] 2. Kein Grundstückseigentümer ist verpflichtet, den natürlichen Wasserablauf zu verändern, damit das Wasser nicht auf ein (hangabwärts gelegenes) Grundstück gelangt (RS0010546; 1 Ob 279/02i mwN). Daher kommt es auf die Frage, ob die Einwirkung durch solches Wasser das nach den örtlichen Verhältnissen gewöhnliche…

…ein Eindringen von Wasser auf dem Nachbargrundstück zu verhindern, besteht nicht (10 Ob 45/14m; 8 Ob 22/14i; RIS Justiz RS0010546). Eine unmittelbare Zuleitung erfordert somit eine dem Liegenschaftseigentümer zuzurechnende Änderung der natürlichen Gegebenheiten, eine „Veranstaltung“, wodurch Immissionen auf das Nachbargrundstück bewirkt werden (8…