RS0087517 – OGH Rechtssatz

…über die Notwendigkeit der weiteren Unterbringung die Beiziehung eines Sachverständigen aus dem Gebiet der Psychiatrie oder Psychologie nicht generell zwingend vorgeschrieben sein mag (RIS Justiz RS0087517; Pieber WK 2 StVG § 162 Rz 18) - es doch nach einem längeren Zeitablauf seit der letzten Begutachtung des Untergebrachten durch einen Sachverständigen beweismäßig im…

…nur geboten, wenn dies beweismäßig im Hinblick auf den Gesundheitszustand und die Wesensart des Verurteilten zur Klärung der Notwendigkeit der Anstaltsunterbringung erforderlich ist (RIS-Justiz RS0087517; Pieber in Höpfel/Ratz, WK2 StVG § 17 Rz 8). Fallkonkret ist jedenfalls mit Blick auf das Ergänzungsgutachten vom 29. Mai 2025 (ON 30) die…

…erforderlich ist ( Haslwanter in Höpfel/Ratz , WK 2 StGB § 47 Rz 15; Birklbauer , SbgK § 47 Rz 87; RIS-Justiz RS0087517; Pieber in Höpfel/Ratz , WK² StVG § 162 Rz 18, § 17 Rz 8). Angesichts der Tatsache, dass sich A* seit nahezu vier Jahren…

…nur geboten, wenn dies beweismäßig im Hinblick auf den Gesundheitszustand und die Wesensart des Verurteilten zur Klärung der Notwendigkeit der Anstaltsunterbringung erforderlich ist (RIS-Justiz RS0087517; Pieber in Höpfel/Ratz WK 2 StVG § 17 Rz 8, § 162 Rz 18). Fallkonkret ist mit Blick auf die Sachverständigenbegutachtung erst vor rund…

…Verfahren wegen der Entscheidung über die bedingte Entlassung die Beiziehung eines Sachverständigen aus dem Gebiet der Psychiatrie oder Psychologie nicht zwingend vorgeschrieben ist (RIS-Justiz RS0087517; Pieber in Höpfel/Ratz, WK² StVG § 162 Rz 18; Haslwanter in Höpfel/Ratz, WK² StGB § 47 Rz 15). Weder aus dem…

…im vorliegenden Fall - beweismäßig im Hinblick auf den Gesundheitszustand und die Wesensart des (hier:) Betroffenen zur Klärung der Notwendigkeit der Anstaltsunterbringung erforderlich ist (RIS-Justiz RS0087517; Pieber , WK² StVG § 162 Rz 18, § 17 Rz 8; Haslwanter, WK² StGB § 47 Rz 15). Die Einschätzung des Beschwerdeführers, er…