RS0091000 – OGH Rechtssatz

…spontan einem augenblicklichen Willensimpuls folgt, der aus besonderen Gründen der Lenkung durch das ruhige Denken entzogen ist und ohne diese unterdrückt worden wäre (RIS-Justiz RS0091000 [T11]). Besondere Gründe für eine Beeinträchtigung der Willensbildung werden weder behauptet noch ergeben sich solche aus dem Akt, sodass der Milderungsgrund der Unbesonnenheit - dem Berufungsvorbringen…

…besonderen Gründen der Lenkung durch das ruhige Denken entzogen gewesen und nach der Beschaffenheit des Täters in der Regel unterdrückt worden wäre, vor (RIS-Justiz RS0091000), wovon bei einem Gewerbetreibenden, der laufend asbesthaltige Dächer reinigt, nicht auszugehen ist. Ein Rechtsirrtum ist den erstgerichtlichen Konstatierungen nicht zu entnehmen, der Milderungsgrund des §…

…aus besonderen Gründen der Lenkung durch das ruhige Denken entzogen gewesen und nach der Beschaffenheit des Täters in der Regel unterdrückt worden wäre (RIS-Justiz RS0091000 [T11]), wovon bei einem sich über Tage erstreckenden mehraktigen Betrugsgeschehen, das zudem noch die Benützung mit falschen Daten versehener Dokumente beinhaltete, nicht auszugehen ist. Ebensowenig…

…spontan einem augenblicklichen Willensimpuls folgt, der aus besonderen Gründen der Lenkung durch das ruhige Denken entzogen ist und ohne diese unterdrückt worden wäre (RIS-Justiz RS0091000 [T11]). Besondere Gründe für eine Beeinträchtigung der Willensbildung werden aber weder behauptet noch ergeben sich solche aus dem Akt. Ausgehend von den vom Erstgericht demnach…

…spontan einem augenblicklichen Willensimpuls folgt, der aus besonderen Gründen der Lenkung durch das ruhige Denken entzogen ist und ohne diese unterdrückt worden wäre (RIS-Justiz RS0091000 [T11]; Birklbauer/Stiebellehner in Triffterer/Rosbaud/Hinterhofer , SbgK-StGB § 34 Rz 59). In der meist sich unvermutet ergebenden Tatsituation wird die Gefährlichkeit der Handlung…