RS0043688 – OGH Rechtssatz

…der Auffassung des Erstgerichtes, welches sich auf Fasching (Lehrbuch2 Rz 1785, 2000) stützt, ist eine verspätete Rechtsmittelbeantwortung nach jüngerer und völlig einhelliger Rechtsprechung (RIS-Justiz RS0043688, insbesondere T 3) zurückzuweisen. Der Rekurs der beklagten Partei erweist sich als nicht zulässig: Da hier kein nach § 46 Abs 3 ASGG privilegierter Fall…

…Gitschthaler in Rechberger³ §§ 124 - 126 ZPO Rz 2 mwN) erhoben. Sie war daher als verspätet zurückzuweisen (8 Ob 123/06f; RIS-Justiz RS0043688 [T1]).…

…Rechtsverkehr nicht in die Frist zur Rechtsmittelbeantwortung einzurechnen ist (vgl RIS Justiz RS0041584 [T22]), ist dieser Schriftsatz verspätet und daher zurückzuweisen (RIS Justiz RS0035958 [T2]; RS0043688 [T1]).…

… 11. 2012 schon abgelaufen (§ 507a Abs 2 Z 2 ZPO). Die verspätete Revisionsbeantwortung war zurückzuweisen (RIS Justiz RS0035958 [T2]; RS0043688 [T1]).…

…2013 schon abgelaufen (§ 507a Abs 2 Z 2 ZPO). Die verspätete Revisionsbeantwortung ist daher zurückzuweisen (nunmehr stRsp; RIS Justiz RS0035958 [T2]; RS0043688 [T1]).…

…Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Fristversäumung beantragt. Das Erstgericht hat den Wiedereinsetzungsantrag rechtskräftig abgewiesen. Die verspätete Revisionsbeantwortung ist daher zurückzuweisen (vgl RS0035958 [T2]; RS0043688 [T1]).…

…Die Zeit der Übersendung ist aufgrund der Einbringung beim unzuständigen Gericht einzurechnen (RIS Justiz RS0041584 [T3]), weshalb die Revisionsbeantwortung als verspätet zurückzuweisen ist (RIS Justiz RS0043688 [T1]).…

…beim Erstgericht eingebrachten Revisionsbeantwortung]; 5 Ob 10/10x; RIS Justiz RS0041608; RS0060177; RS0124533). Demnach ist die Revisionsbeantwortung verspätet und ebenfalls zurückzuweisen (RIS-Justiz RS0035958 [T2]; RS0043688 [T1]).…

…Abs 2 Z 2 ZPO iVm § 222 Abs 1 ZPO). Die verspätete Revisionsbeantwortung ist daher zurückzuweisen (RIS Justiz RS0035958 [T2]; RS0043688 [T1]).…

…entgegen § 507a Abs 3 Z 1 ZPO beim Erstgericht eingebrachte Revisionsbeantwortung ist daher jedenfalls verspätet und war deshalb zurückzuweisen (RIS Justiz RS0043688 [T1]).…