RS0021808 – OGH Rechtssatz

…von der Beklagten nicht in Abrede gestellt. Zum Inhalt und zur Reichweite dieser Fürsorgepflicht ist das Berufungsgericht von den zutreffenden Grundsätzen ausgegangen (RIS Justiz RS0021799; RS0021808; 8 Ob 26/13a). Ob der Werkbesteller seine Fürsorgepflicht, vor allem in Form von Informations , Warn und Sicherungspflichten (RIS Justiz RS0123728; RS0021602), verletzt…

…darauf erstrecken kann, dass sich der fachkundige Unternehmer in eine offensichtliche Gefahr begibt, anstatt dieselbe zu beheben oder ihre Beseitigung zu veranlassen (vgl RIS-Justiz RS0021808). 2. Das Berufungsgericht ist von den Grundsätzen dieser Rechtsprechung nicht abgewichen. Es steht fest, dass dem Kläger als befugtem Gewerbetreibenden vor dem Besteigen der Haushaltsleiter…

…8 Ob 144/06v; 3 Ob 158/12z; 2 Ob 240/12a ZVB 203/117 [ Oppel ]; RIS Justiz RS0021808 [T2, T3]; Krejci in Rummel , ABGB³ § 1169 Rz 6; Rebhahn/Kietaibl in Schwimann , ABGB 4 V § 1169 Rz …

…Oberste Gerichtshof wiederholt ausgeführt, dass der Werkbesteller den Unternehmer auf Gefahrenmomente dann hinzuweisen hat, wenn diese für den Unternehmer schwer erkennbar sind (RIS Justiz RS0021799; RS0021808). Dabei richtet sich der Umfang der Fürsorgepflicht danach, wie weit sich der Unternehmer in eine der Sphäre des Bestellers zugeordneten Bereich begibt, in dem er…

…auf Fälle erstreckt, in denen sich der fachkundige Unternehmer in eine offensichtliche Gefahr begibt, anstatt dieselbe zu beheben oder ihre Beseitigung zu veranlassen (RIS Justiz RS0021808). Von einer derart offensichtlichen Gefahr kann in der vorliegenden Konstellation keine Rede sein, bestehen doch keinerlei Anhaltspunkte dafür, dass dem Kläger klar sein musste, die…

…der Unternehmer oder seine Hilfskräfte die mit der Werkherstellung unmittelbar verbundenen Gefahren aufgrund ihrer Fachkenntnis erkennen können (8 Ob 144/06v; RIS Justiz RS0021808 [T2 und T3]; M. Bydlinski aaO § 1169 Rz 2). Nach den Feststellungen der Vorinstanzen hat der Beklagte das Montagegerüst nach den…

…zu erkennen sind (RS0021799). Über leicht zu erkennende Gefahren muss demnach nicht informiert werden, ebensowenig ein Fachunternehmen über die in dessen Tätigkeitsbereich typisch auftretenden Gefahren (RS0021808 [T5]). Dass Montagearbeiten wie die hier vom Kläger durchgeführten eine Absturzgefahr mit sich bringen, ist ein offenkundiges Gefahrenmoment, auf das die Erstbeklagte die fachkundige Erstnebenintervenientin…

…den §§ 1157, 1169 ABGB umfasst allerdings nicht mit dem auszuführenden Werk unmittelbar verbundenen, aber für den Unternehmer erkennbare Gefahren (RIS Justiz RS0021808 mwN Krejci in Rummel ABGB3 § 1169 Rz 6, Rebhahn in Schwimann ABGB3 § 1169 Rz …

…analysieren und den Leuten des Werkunternehmers bekanntgeben; schließlich obliegt die Werkerstellung unter den gegebenen, durchaus als nicht ungefährlich erkennbaren Umständen dem Werkunternehmer (vgl RIS Justiz RS0021808). Wie bereits die Vorinstanzen ausgeführt haben, vermögen die von der klagenden Partei im Rechtsmittel angeführten gesetzlichen Bestimmungen an diesem Ergebnis nichts zu ändern. Vor allem…