RS0095936 – OGH Rechtssatz

… 287 Rz 38). Durch die Verwirklichung zweier mit Strafe bedrohter Handlungen wurde die objektive Bedingung der Strafbarkeit der Berauschung jedoch verstärkt (RIS-Justiz RS0095936). Wenn der Berufungswerber reklamiert, das Erstgericht habe es unterlassen, die durch die Alkoholisierung verminderte Zurechnungsfähigkeit als mildernd zu werten, geht er nicht von den erstgerichtlichen…

…1 bis 3) nach dem Schuldausschließungsgrund der Zurechnungsunfähigkeit (§ 11 StGB) bejaht; ebenso die für diesen Fall in Richtung eines (vgl RIS-Justiz RS0095936) Vergehens der Begehung einer mit Strafe bedrohten Handlung im Zustand voller Berauschung nach § 287 Abs 1 StGB gestellte Eventualfrage (vgl zum Dreifragenschema…

…Abs 1 StGB) Berufung wegen des Ausspruchs über die Schuld bekämpft. [5] Die einen Schuldspruch wegen „der Vergehen“ (siehe aber RIS Justiz RS0095936; Plöchl in WK 2 StGB § 287 Rz 38) nach § 287 Abs 1 StGB (§§ 205a Abs …

…einziges – und nicht wie vom Erstgericht angenommen mehrere (US 4) – Vergehen nach § 287 Abs 1 StGB begründet (RIS Justiz RS0095936). Da dieser Subsumtionsfehler den angewendeten Strafrahmen nicht tangierte, sich daher in concreto nicht zum Nachteil des Angeklagten auswirkte, sah sich der Oberste Gerichtshof nicht zu…

…der Begehung einer mit Strafe bedrohten Handlung im Zustand voller Berauschung nach § 287 Abs 1 (§§ 109 Abs 1; 125) StGB (RIS-Justiz RS0095936) und zu II./ das Vergehen der Begehung einer mit Strafe bedrohten Handlung im Zustand voller Berauschung nach § 287 Abs 1 (§ 107 Abs 1…

…rechtskräftigem (vgl nunmehr jedoch ON 61) Urteil des Landesgerichts für Strafsachen Wien vom 3. Jänner 2025 (ON 46.2) „der“ (vgl jedoch RIS-Justiz RS0095936) Vergehen der Begehung einer mit Strafe bedrohten Handlung im Zustand voller Berauschung nach § 287 Abs 1 StGB (§§ 15, 142 Abs 1…