RS0027377 – OGH Rechtssatz

…2 Ob 193/19z, wonach eine Bremsverzögerung von 2 bis 2,5 m/sek² schon nicht mehr als geringfügig anzusehen ist; vgl RS0027377) verhindern hätte können, behauptet selbst der hiefür beweispflichtige (RS0112234) Kläger nicht. Die Aussage der Entscheidung 2 Ob 88/82, dass eine Behinderung iSd…

…StVO vorliegt, ist auch auf das Verhalten eines die Fahrbahn überquerenden Fußgängers anzuwenden (2 Ob 50/94; 2 Ob 24/02x; RS0027377). Von einer Behinderung iSd § 76 Abs 5 StVO kann daher noch nicht gesprochen werden, wenn der Kraftfahrer durch eine geringfügige und nicht…

…2 Ob 193/19z = RS0133165 an der bisherigen Rechtsprechung (2 Ob 24/02x; 2 Ob 50/94; RS0027377) festgehalten, wonach der Grundsatz, dass eine geringfügige Verminderung der Geschwindigkeit dem vorrangberechtigten Kraftfahrer zuzumuten ist, ohne dass deshalb ein Verstoß gegen § 19 Abs…