RS0093928 – OGH Rechtssatz

…zu beseitigen oder herabzusetzen“. Dass ein Stanleymesser trotz eingefahrener Klinge keine „Waffe“ im funktionalen Sinn sein sollte (vgl aber RIS Justiz RS0094147, RS0093928 [T9, T20, T49]; 13 Os 86/10m) und die begehrte Feststellung demnach für den Wegfall der Qualifikation des § 143 Abs …

…der Feststellung, dass der Angeklagte E***** K***** zu 1./ (auch) mit einem ca 15 cm langen Schraubenzieher (zum funktionalen Waffenbegriff vgl RIS Justiz RS0093928 [T26]) bedrohte (US 3 f), aus den vom Schöffengericht für schlüssig und nachvollziehbar befundenen Angaben des mittlerweile verstorbenen Opfers vor der Polizei (ON…

…zuzufügen (US 4), zur „Eignung des Messers als Waffe im Sinn des § 143 StGB“ (zum funktionellen Waffenbegriff vgl RIS Justiz RS0093928, RS0115124) bedurft hätte, macht der Einwand eines insoweit vorliegenden Rechtsfehlers mangels Feststellungen (Z 9 lit a, dSn Z 10) nicht deutlich. Die…

…er ihn dem Opfer „vor[hielt]“), unabhängig von Länge und Position der Klinge eine Waffe im Sinn der angesprochenen Gesetzesstelle ist (RIS-Justiz RS0093928 [insbesondere T49 und T51]; näher zum angesprochenen Tatbestandsmerkmal Eder-Rieder in WK 2 StGB § 143 Rz 18 ff). [11] Die Nichtigkeitsbeschwerde…

…Tatbegehung unter Drohung mit einer Waffe (§ 33 Abs 2 Z 6 StGB; RIS Justiz RS0134002; zum funktionalen Waffenbegriff vgl RIS-Justiz RS0093928) zu ergänzen. Die zusätzliche aggravierenden Wertung dieses Umstands trotz der Anhebung der Mindeststrafe in Anwendung des § 39a Abs 1 Z 4, Abs…

…den Kopf des Opfers; zum funktionalen Waffenbegriff vgl Eder Rieder in WK 2 StGB § 143 Rz 18; zu Flaschen vgl RIS Justiz RS0093928 [T58]) ignoriert, wird sie diesen Kriterien nicht gerecht. Ebenso wenig orientiert sich der Beschwerdeeinwand (dSn Z 10), die Freiheitsentziehung sei „durch die Begehung…

…in WK 2 StGB § 143 Rz 18; Leukauf/Steininger/Flora , StGB 4 § 143 Rz 10 ff; RIS Justiz RS0093928, RS0093880) gegen den erwarteten Widerstand des Opfers schon beim Wegnahmevorgang (US 4, 8 f – vgl Eder-Rieder in WK 2 StGB §…

…Z 10) gestehen zwar zu, dass der Verwendung einer Waffe nach ständiger Rechtsprechung ein funktionaler Waffenbegriff zu Grunde zu legen ist (vgl RIS Justiz RS0093928; Eder Rieder in WK 2 StGB § 143 Rz 15 ff), vermeinen jedoch, die Tatrichter hätten ein „Hauen“ mit der…

…unter Verwendung eines abgebrochenen Bierglases mit gesplittertem Glasrand beging (US 6), für die rechtsrichtige Subsumtion bedurft hätte (RIS-Justiz RS0095939; vgl dazu RIS Justiz RS0093928 [insb T29]). Der weitere Einwand (der Sache nach erneut Z 10), es lägen zu den Schuldsprüchen I./A./1./ und 2./ keine Feststellungen…

…Kampf den ersteren gleichwertig sind, sich demnach dazu eignen, die Abwehrfähigkeit des Opfers durch unmittelbare Einwirkung herabzusetzen und solcherart den Gewahrsamsbruch zu erleichtern (RIS Justiz RS0093928, 11 Os 40/12k, SSt 2012/19; Eder/Rieder in WK 2 StGB § 143 Rz 15 ff). Die…

…Z 4 StGB zu beachten gewesen, weil im Zusammenhang mit Bestimmungen zur Strafbemessung als „Waffe“ eine solche im funktionalen Sinn (RIS Justiz RS0093928) zu verstehen ist (jüngst 11 Os 16/22w, 12 Os 7/21b je mwN). Demnach erhöht sich vorliegend die Strafuntergrenze für…

…nach §§ 15, 87 Abs 1 StGB unter Einsatz eines Küchenmessers mit einer Klingenlänge von 11 cm (vgl dazu RIS Justiz RS0093928 [insbes T3, T51, T69]) beging, liegen die Voraussetzungen des § 39a Abs 1 Z 4 StGB vor. [16] Demgemäß waren – ebenfalls…

…ungeeignet sein sollte, bei dessen Einsatz zur Gewaltanwendung gegen eine Person die Abwehrfähigkeit des Opfers unmittelbar herabzusetzen und solcherart den Gewahrsamsbruch zu erleichtern (RIS Justiz RS0093928; Kienapfel/Schmoller BT II 2 § 143 Rz 16; Eder/Rieder in WK² StGB § 143 Rz 18). Die…

…durch unmittelbare Einwirkung herabzusetzen und solcherart den Gewahrsamsbruch zu erleichtern (vgl Eder/Rieder in WK 2 § 143 Rz 15 ff; RIS-Justiz RS0093928). Dass der eingangs beschriebene „schraubenzieherähnliche Gegenstand“ (US 3) diesen Kriterien entspricht, stellt die Beschwerde anhand höchstgerichtlicher Judikatur (vgl RIS-Justiz RS0093928) zutreffend…

…zu erleichtern (vgl Kienapfel/Schmoller StudB BT II § 143 Rz 16; Fabrizy StGB 11 § 143 Rz 4; RIS Justiz RS0093928). Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher bereits bei nichtöffentlicher Beratung sofort zurückzuweisen (§ 285d Abs 1 StPO), woraus sich die Zuständigkeit des Oberlandesgerichts zur Entscheidung…

…„ Waffe“ ist im Kontext der Bestimmungen zur Strafbemessung – wie in § 143 StGB – eine solche im funktionalen Sinn (RIS Justiz RS0093928) zu verstehen (vgl Fabrizy , StGB 13 § 33 Rz 11; Schroll / Kert WK StPO § 198 Rz 31/3; E B…

…ungeeignet sein soll, beim Einsatz zur Gewaltanwendung gegen eine Person die Abwehrfähigkeit des Opfers unmittelbar herabzusetzen und solcherart den Gewahrsamsbruch zu erleichtern (vgl RIS Justiz RS0093928). Zur Nichtigkeitsbeschwerde des Daniel S*****: Mangels Wiederholung in der der Urteilsfällung unmittelbar vorangehenden Hauptverhandlung vom 4. März 2013 fehlt es auch der Verfahrensrüge…

…einer Änderung des Strafrahmens, wenn der Täter – wie hier – die Tat unter Einsatz oder Drohung mit einer Waffe (im funktionalen Sinn [RIS Justiz RS0093928; eingehend 11 Os 16/22w mwN]) begeht, wobei an die Stelle der Androhung einer Freiheitsstrafe, deren Mindestmaß ein Jahr beträgt, gemäß § …

…Schmoller StudB BT II § 143 Rz 16; Eder Rieder in WK 2 StGB § 143 Rz 18; RIS Justiz RS0093928). Dass der Holzstock „bestenfalls“ als Scheinwaffe (vgl RIS Justiz RS0093883) zu qualifizieren wäre, wird ebenfalls ohne Ableitung aus dem Gesetz vertreten. Soweit die…

… 143 StGB unterfällt (dazu Eder-Rieder in WK 2 StGB § 143 Rz 18; zu Pfefferspray im Besonderen RIS Justiz RS0094012 [T10], RS0093928 [T54, T55]; zu Flaschen aller Art RS0093928 [T58]). Mit dem Einwand, die Tatrichter hätten ihren die Schuldspruchgruppe B./ tragenden Feststellungen anstelle jener Suchtgiftquanten, deren…

… 45 Z 3 WaffG]) Waffe im technischen Sinn (§ 1 Z 1 WaffG), die jedenfalls den weiteren funktionellen Waffenbegriff (RIS Justiz RS0093928) des § 143 Abs 1 zweiter Fall StGB erfüllt (RIS Justiz RS0094112, zuletzt 12 Os 127/18w, RS0094012). Die zu A…

…1 StGB zu subsumieren sei (Z 10). Sie leitet aber weder methodengerecht aus dem Gesetz ab, weshalb ein Pfefferspray entgegen ständiger Rechtsprechung (RIS-Justiz RS0093928 [T55]) nicht sowohl im Sinne des § 1 Abs 1 WaffG als auch im Sinne des § 143 StGB eine Waffe darstellen…

…Waffe derart spezifisch geeignet sind, dass sie bezüglich Form und Wirkungsweise sowie Anwendbarkeit in einem Kampf Waffen im Sinn des Waffengesetzes gleichwertig sind (RIS Justiz RS0093928; Eder Rieder in WK 2 StGB § 143 Rz 18). [5] Ausgehend davon leitet die Rüge (nominell Z 5, der Sache nach…

…möglich hielt und sich damit abfand, den Rucksack des A* mit Gewalt und unter Einsatz eines Pfeffersprays wegzunehmen (vgl aber RIS-Justiz RS0099810; im Übrigen RS0093928 [T55]; Eder-Rieder in WK² StGB § 143 Rz 16). [21] Hingegen zeigt die (den Entfall der Qualifikation nach § 130…

… 46/11w nicht methodengerecht (RIS Justiz RS0128393) aus dem Gesetz ab (vgl zum funktionalen Waffenbegriff des § 143 StGB im Übrigen RIS Justiz RS0093928, RS0094048). [13] Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher bereits bei der nichtöffentlichen Beratung sofort zurückzuweisen (§ 285d Abs 1 StPO). [14] Aus deren Anlass überzeugte…

…Justiz RS0091585). Da der Erstangeklagte die Körperverletzung zum Nachteil des C* unter Verwendung einer Glasflasche, sohin unter Verwendung einer Waffe im funktionalen Sinn (vgl hiezu RS0093928), begangen hat, gelangt nicht nur gemäß § 39a Abs 1 Z 4 iVm Abs 2 Z 1 StGB ein Strafrahmen von zwei Monaten bis zu…

…Tatbegehung unter Einsatz einer Waffe (§ 33 Abs 2 Z 6 StGB; funktionaler Waffenbegriff [ Riffel , WK² StGB § 33 Rz 35/1; RIS-Justiz RS0093928]) hinzu. Dabei liegt - trotz Anwendung des § 39a Abs 1 Z 4, Abs 2 Z 4 StGB und entgegen dem Vorbringen des Erstangeklagten in…