RS0092138 – OGH Rechtssatz

…Brutalität der Tatbegehung. [8] Nach gesicherter Lebenserfahrung scheiden diese Verfahrensergebnisse mit Blick auf den Umstand, dass Totschlag allgemeine Begreiflichkeit der heftigen Gemütsbewegung voraussetzt (RIS Justiz RS0092138, RS0092271, RS0092259; zur in anderen Sittenvorstellungen wurzelnden höheren Affektanfälligkeit von aus einem anderen Kulturkreis stammenden Personen siehe RIS Justiz RS0092072 [T1, T2], RS0092115 [T8]) als…

…indizierendes Verfahrensergebnis (konkret: für das Vorliegen eines nicht nur heftigen, sondern auch allgemein begreiflichen tiefgreifenden Affekts zur Tatzeit; vgl dazu RIS Justiz RS0092271, RS0092259, RS0092115, RS0092138) an (vgl aber RIS Justiz RS0100860 [T1]). [8] Gleiches gilt für die Berufung auf das in der Hauptverhandlung abgespielte Video des Tatgeschehens (ON 13.1…

…Relation zu dem sie herbeiführenden Anlass für einen Durchschnittsmenschen – also nach einem objektiven Maßstab – sittlich verständlich sein muss (RIS-Justiz RS0092115, RS0092138 [insbes T12]; Birklbauer in WK 2 StGB § 76 Rz 60 ff; Kienapfel/Schroll BT I 4 § 76 Rz …

…445/I) beruhte. Demgegenüber legt die Beschwerde nicht dar, worin die allgemeine Begreiflichkeit des Geratens in eine heftige Gemütsbewegung gelegen sein solle (vgl RIS-Justiz RS0092138, 14 Os 86/05m; RS0092115, 15 Os 72/97). Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher bereits bei nichtöffentlicher Beratung sofort zurückzuweisen (§§ 285d, 344 StPO). Daraus…

…Reaktion dar, weshalb ihr eben deshalb das Moment der allgemeinen Begreiflichkeit fehlt (vgl RIS Justiz RS0092259; zur allgemeinen Begreiflichkeit vgl auch RIS Justiz RS0099233, RS0092127, RS0092138, RS0113212, RS0092353; Moos in WK 2 StGB § 76 Rz 37 ff). Bei einer Enthemmung durch Alkohol kann § 76 StGB…

…jeweilige Versuch der vorsätzlichen Tötung aus allgemein begreiflicher heftiger Gemütsbewegung erfolgte (vgl Ratz , WK StPO § 345 Rz 23; RIS Justiz RS0117447, RS0092127, RS0092138, RS0092353, RS0092115). Bloße Hinweise der Beschwerde auf eine chronifizierte psychosoziale Konfliktsituation und eine allfällige alkoholbedingte Beeinträchtigung der Zurechnungsfähigkeit des Mutalib J***** oder eine Lärmunverträglichkeit des…

…auf Kränkungen führe. [6] Nach gesicherter Lebenserfahrung scheiden diese Verfahrensergebnisse mit Blick auf den Umstand, dass Totschlag allgemeine Begreiflichkeit der heftigen Gemütsbewegung voraussetzt (RIS Justiz RS0092138, RS0092271, RS0092259), als ernst zu nehmendes Indiz für einen – den Gegenstand der begehrten Eventualfrage bildenden – Sachverhalt aus (RIS Justiz RS0100860 [T1]). Davon abgesehen…

…im Spiel gewesen, welche – ausgelöst durch eine Kleinigkeit (in einer „relativ komplexen Tat“) – spontan zum Durchbruch gekommen seien (vgl RIS Justiz RS0092138 [T3]). [10] Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher bereits bei der nichtöffentliche n Beratung sofort zurückzuweisen (§§ 344, 285d Abs 1 StPO), woraus die…

…vielmehr gerade auch bei derartigen Fallkonstellationen unter dem Gesichtspunkt eines sogenannten Affektverschuldens auszuschließen ist; vgl Kienapfel/Schroll BT I5 § 76 Rz 30; RIS-Justiz RS0092138, 14 Os 86/05m), legt die Beschwerde nicht dar. Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher bei nichtöffentlicher Beratung sofort zurückzuweisen (§§ 285 d Abs 1, 344…

…Heftigkeit in Relation zu dem sie herbeiführenden Anlass für einen Durchschnittsmenschen – also nach einem objektiven Maßstab – sittlich verständlich sein muss (RIS Justiz RS0092115, RS0092138; Fabrizy/Michel Kwapinski/Oshidari , StGB 14 § 76 Rz 3). Der Rechtsmittelwerber nennt jedoch keine Verfahrensergebnisse, die als ernst zu nehmendes Indiz für…

…RS0092271 , RS0092259 ) sittlich verständlichen (RIS-Justiz RS0092115 ) und nicht in der charakterlichen Beschaffenheit der Täterin (RIS-Justiz RS0092353), sondern auf äußeren Umständen (RIS-Justiz RS0092127, RS0092138) beruhenden heftigen Gemütsbewegung im Tatzeitpunkt – ernsthaft indizieren sollten, wird damit nicht aufgezeigt. [7] Indem die Instruktionsrüge (Z 8) die (als sinn- und zwecklos…

…sich die Gemütsbewegung aber als eine „übersteigerte“ Reaktion dar, so fehlt ihr eben deshalb das Moment der allgemeinen Begreiflichkeit (RIS-Justiz RS0092259, RS0092115, RS0092138). [7] Eine nur aus der charakterlichen Beschaffenheit des Täters resultierende heftige Gemütsbewegung ist nicht allgemein begreiflich, wenn die Gemütsbewegung auf Stimmungslabilität, leichter Erregbarkeit, mangelnder Beherrschung…

…jedoch nicht dar, weshalb eine heftige Gemütsbewegung allgemein begreiflich sein sollte, wenn der Affektsturm auf ein psychisch abnormes Persönlichkeitsbild zurückzuführen ist (vgl jedoch RIS Justiz RS0092138 [T3, T12, T14, T15], RS0092197 [T7], RS0092353 [T2, T5]; Fabrizy / Michel Kwapinski/Oshidari , StGB 14 § 76 Rz 3; Leukauf/Steininger/ Nimmervoll , StGB…

…einer allgemein begreiflichen (also nach einem objektiven Maßstab sittlich verständlichen [vgl RIS Justiz RS0092115]) heftigen Gemütsbewegung im Tatzeitpunkt (vgl dazu RIS Justiz RS0092259, RS0092087, RS0092271, RS0092138) nach gesicherter allgemeiner Lebenserfahrung ernsthaft indizieren würden (RIS Justiz RS0100860 [T1], RS0101087). [15] Mit dem Hinweis auf die Verantwortung des Angeklagten (vgl dazu US …

…und nicht lediglich in äußeren Umständen, kann ihm der begehrte Milderungsgrund des § 34 Abs 1 Z 8 StGB jedoch nicht zugebilligt werden (RIS-Justiz RS0092138). Dem „Vorliegen beider Fälle der Strafschärfung bei Rückfall nach § 39 Abs 1 und Abs 1a StGB“ kommt hingegen keine aggravierende Wirkung zu…