RS0091333 – OGH Rechtssatz

…06t mwN uva) und dass selbst krankhafter habitueller Alkoholabusus nicht per se Zurechnungsunfähigkeit indiziert. Die - hier durch der ständigen Judikatur (SSt 46/40; RIS-Justiz RS0091333) widersprechende Auslegung des § 39 StGB erfolgte (US 7) - Annahme eines falschen Strafrahmens zwingt zu keiner amtswegigen Maßnahme nach §§ 281 Abs 1 Z…

…Sanktion mit Blick auf den solcherart erweiterten Strafrahmen bemessen werden musste (13 Os 64/75, SSt 46/40 [verst Senat]; RIS Justiz RS0091333: „fakultativ anzuwendende Strafbemessungsvorschrift“). Zog das Schöffengericht trotzdem einen solchen Schluss und hielt man dies mit der Entscheidung des verstärkten Senats für unangebracht, überschritt…

…Strafbemessungsvorschrift des § 39 StGB zwingend anzuwenden, bewirkt zwar keine Nichtigkeit, der Ermessensfehler wird jedoch ebenfalls vom Berufungsgericht zu beachten sein (vgl RIS Justiz RS0091333 [T10], RS0091368; Flora in WK² StGB § 39 Rz 44; Ratz , WK StPO § 281 Rz 728). Die Kostenentscheidung beruht…

…94 [ Nowakowski ]) hat die Rsp die Bestimmungen der §§ 39, 313 StGB stets als „fakultative Strafbemessungsvorschriften" bezeichnet (RIS Justiz RS0119279, RS0091345, RS0091333, RS0091297). In prozessualer Hinsicht stellte Z 11 in der damals geltenden Fassung neben dem „Überschreiten" der Strafbefugnis (ua) ausdrücklich bloß auf das Überschreiten…

…wurde die angesprochene Bestimmung von einer „fakultativ anzuwendenden Strafbemessungsvorschrift“ (13 Os 64/75, SSt 46/40 [verst Senat], RIS-Justiz RS0091333) zu einer reinen Strafrahmenvorschrift gemacht ( Ratz , WK StPO § 281 Rz 668; aM Tipold in Leukauf/Steininger , StGB Update 2020 § …