RS0027564 – OGH Rechtssatz

…06b; RIS Justiz RS0074714). Er braucht aber die Wahl seiner Geschwindigkeit nicht auf plötzlich, unvermutet und für ihn nicht vorhersehbar auftauchende Hindernisse abzustellen (RIS Justiz RS0027564; vgl auch RS0074836); bloß abstrakt mögliche Gefahrenquellen müssen nicht berücksichtigt werden (RIS Justiz RS0073490 [T1]). Die Frage, ob ein Hindernis vorhersehbar oder unvorhersehbar war, kann…

…in die Gegenfahrbahn eindringendes Fahrzeug nicht mehr unfallverhindernd reagieren kann (ZVR 1975/242; vgl auch ZVR 1961/302; ZVR 1970/174; RIS Justiz RS0074781; RS0027564). Die Verneinung eines auf die Verletzung der Schutznorm des § 20 Abs 1 StVO gegründeten Mitverschuldens des Zweitklägers durch das Berufungsgericht stimmt im…

…³ 411). [35] 1.3. Zwar muss ein Fahrzeuglenker die Wahl seiner Geschwindigkeit nicht auf plötzlich, unvermutet und für ihn nicht vorhersehbar auftauchende Hindernisse einrichten (RS0027564). Hier ist allerdings zu berücksichtigen, dass der Erstbeklagte das unbeleuchtete Fahrrad im Abblendlicht des Drittfahrzeugs kurze Zeit erkennen hätte können, sodass er seine Fahrgeschwindigkeit jedenfalls…

…sind; der Schutzzweck erfasst nicht auch Hindernisse, die plötzlich, unvermutet und für den Lenker nicht vorhersehbar auftauchen (2 Ob 277/74; RIS Justiz RS0027564; zuletzt etwa 2 Ob 32/10k). Die Frage, ob ein Hindernis vorhersehbar oder unvorhersehbar war, kann typischerweise nur aufgrund der konkreten Umstände des…

…2 Ob 276/76] oder eines plötzlich in die Gegenfahrbahn eindringenden Fahrzeugs [2 Ob 148/08s]; vgl dazu allgemein RIS Justiz RS0027564). [16] Da sich die unrichtige rechtliche Verneinung grober Fahrlässigkeit (§ 6 Abs 3 StGB) zum Vorteil des Verurteilten ausgewirkt hat, blieb die Feststellung…

…Ob 54/20k mwN; RS0074714). Er braucht aber die Wahl seiner Geschwindigkeit nicht auf plötzlich, unvermutet und für ihn nicht vorhersehbar auftauchende Hindernisse einzurichten (RS0027564), weil mit bloß abstrakt möglichen Gefahrenquellen nicht gerechnet werden muss (RS0073490 [T1]). Auf völlig unberechenbare Hindernisse und insbesondere auf Hindernisse, die aufgrund von nicht rechtzeitig…