RS0020526 – OGH Rechtssatz

…so kann der Ersatz notwendiger (dem Vermieter obliegender) Aufwendungen jederzeit nach den §§ 1097, 1036 ABGB vom Mieter angesprochen werden (RIS Justiz RS0020552, RS0020526) - ausgenommen, dem Bestandnehmer wäre mangelnde Gebrauchsfähigkeit des Bestandobjektes bereits im Zeitpunkt des Vertragsschlusses bzw der Übernahme des Bestandobjektes bekannt gewesen und er hätte den…

…dem Vermieter bzw. der Bauvereinigung obliegender) Aufwendungen jederzeit nach den §§1097, 1036 ABGB angesprochen werden (7 Ob 3/03x; RIS-Justiz RS0020552 und RS0020526). Macht der Mieter (Nutzungsberechtigte) auf das Bestand- stück (Nutzungsobjekt) einen dem Bestandgeber (der Bauvereinigung) zwar nicht obliegenden, aber für diese(n) nützlichen Aufwand, so kann…

…1097 ABGB Anspruch auf Ersatz seiner – ex ante betrachtet – notwendigen und zweckmäßigen Aufwendungen, auch wenn sie ohne sein Verschulden fehlschlagen (RIS Justiz RS0020526; Iro/Rassi in KBB 5 § 1097 ABGB Rz 4; Pesek in Schwimann / Kodek 4 § 1097 ABGB Rz 21; Höllwerth…

…auf Ersatz seiner –  ex ante betrachtet  – notwendigen und zweckmäßigen Aufwendungen, auch wenn sie ohne sein Verschulden fehlschlagen (RIS-Justiz RS0020526; Iro/Rassi in KBB 5 § 1097 ABGB Rz 4; Pesek in Schwimann/Kodek 4 § 1097 ABGB Rz 21; Höllwerth…