RS0003724 – OGH Rechtssatz

…für die Liegenschaft, ist sohin jedenfalls vertretbar. [17] Auch die von der Revision ins Treffen geführte Entscheidung 3 Ob 105/91 (vgl auch RS0003724, RS0003705) steht mit der Rechtsansicht der Vorinstanzen nicht in Widerspruch, weil dort die Zulässigkeit einer Exekutionsführung nach § 252 Abs 1 EO zu…

…u.a.). § 252 Abs. 1 EO ist auf das Zubehör zu wirtschaftlichen Unternehmen, die auf Betriebsliegenschaften betrieben werden, sinngemäß anzuwenden (SZ 47/96, RIS-Justiz RS0003724). Zubehör einer Liegenschaft im Sinn der zitierten Bestimmung ist eine körperliche bewegliche Sache, die 1. Eigentum des Liegenschaftseigentümers ist, 2. dem wirtschaftlichen Zweck der Liegenschaft…