RS0043434 – OGH Rechtssatz

…Vorgang, der nach freier Beweiswürdigung festzustellen ist, also das Gebiet der Tatsachenfeststellung, dessen Überprüfung dem Obersten Gerichtshof an sich entzogen ist (RS0043450). Nach der Rechtsprechung (RS0043434; zuletzt 1 Ob 80/20a) müssten nicht als ehezerstörend empfundene Eheverfehlungen bei der Verschuldensabwägung unberücksichtigt bleiben, worauf der Kläger im Rahmen seiner Revision…

…hatten (RS0056597; RS0057223; RS0057241). Nach ständiger Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs sind auch verjährte und verziehene Eheverfehlungen in die Verschuldensabwägung einzubeziehen, wenn dies der Billigkeit entspricht (RS0043434 [T8]; RS0057247). [5] 3. Dass die Vorinstanzen von einem gleichteiligen Verschulden der Ehegatten ausgingen, begründet hier schon deshalb keine erhebliche Rechtsfrage, weil nach den…

…andere Eheverfehlungen begründeten Scheidungsklage geltend gemacht werden können, sofern wenigstens eine als Scheidungsgrund geltend gemachte nicht verjährte und nicht verziehene Eheverfehlung vorliegt (RIS-Justiz RS0057314; RS0043434; RS0056907 ua). Ein Mangel des erstgerichtlichen Verfahrens, der in der Berufung nicht beanstandet wurde, kann in der Revision nicht mehr geltend gemacht werden (SZ 23…

…Unterstützung einer auf andere Eheverfehlungen gegründeten Scheidungsklage herangezogen werden (RIS-Justiz RS0056907). Auch in die Verschuldensabwägung können verjährte und verziehene Eherverfehlungen einbezogen werden (RIS-Justiz RS0043434 und RS0057209), sodass sich die zu behaupteten früheren Eheverfehlungen der Streitteile erteilten Aufträge zur Verfahrensergänzung als erforderlich erweisen. Diese Erwägungen führen zur Zurückweisung der gegen…

…§ 60 Abs 3 Satz 2 EheG und wird auch von der Rechtsprechung nicht in Frage gestellt (RIS Justiz RS0043434). Auch wenn dabei gelegentlich ausgesprochen wird, dass verfristete Eheverfehlungen gegenüber nicht verfristeten grundsätzlich geringer zu bewerten seien (7 Ob 719/88), so stellt…

…Unterstützung einer auf andere Eheverfehlungen gegründeten Scheidungsklage herangezogen werden (RIS Justiz RS0056907). Auch in die Verschuldensabwägung können verjährte und verziehene Eherverfehlungen einbezogen werden (RIS Justiz RS0043434 und RS0057209). Von diesen Grundsätzen ist das Berufungsgericht nicht abgewichen, wenn es das lieblose und ablehnende Verhalten des Beklagten, das nach den Feststellungen seit 1994…

…§ 57 EheG zur Unterstützung einer auf andere Eheverfehlungen gegründeten Scheidungsklage geltend gemacht werden. Auch in die Verschuldensabwägung können verjährte Eheverfehlungen einbezogen werden (RIS-Justiz RS0043434, RS0057209). Während die Wertung, ob die wesentliche Grundlage für die Fortführung der Ehe bei einem Teil subjektiv zu bestehen aufgehört hat, dem irrevisiblen Tatsachenbereich zuzuordnen…

…Justiz RS0118125 [T1]). Für die Beurteilung des beiderseitigen Verschuldens können auch bereits verziehene und verfristete Eheverfehlungen berücksichtigt werden, wenn dies der Billigkeit entspricht (RIS Justiz RS0043434 [T2, T8]; RS0056171 [T9]). Auch für deren Gewichtung sind die Umstände des Einzelfalls ausschlaggebend (vgl RIS Justiz RS0056171 [T11]). Im vorliegenden Fall ging das Berufungsgericht…

…zur Unterstützung einer auf andere Eheverfehlungen gegründeten Scheidungsklage geltend gemacht werden (RIS Justiz RS0056907). Auch in der Verschuldensabwägung können verjährte Eheverfehlungen einbezogen werden (RIS Justiz RS0043434, RS0057209). Nur wenn die Eheverfehlungen des beklagten Ehegatten durch die Verfehlungen des Klägers derart beeinflusst wurden, dass sie etwa nur eine Reaktion darstellten, oder wenn…

…Verschuldensabwägung können verfristete Eheverfehlungen einbezogen werden (RS0057209). Ausgeschlossen ist lediglich die hilfsweise Geltendmachung solcher Eheverfehlungen, die vom beleidigten Teil gar nicht als ehestörend empfunden wurden (RS0043434). Dass das Berufungsgericht dem Beklagten als Verschulden an der Ehescheidung gemäß § 59 Abs 2 EheG die – an sich gemäß § …

…bereits verziehene Eheverfehlungen können für die Beurteilung des beiderseitigen Verschuldens berücksichtigt werden, wenn dies wie im konkreten Fall der Billigkeit entspricht (RIS-Justiz RS0057247; RS0057358; RS0043434). Mag die Beklagte die Gewalttätigkeit des Klägers vom 8. 4. 2004 nach einem mehrstündigen Gespräch auch verziehen haben, so ändert dies aufgrund deren unverhältnismäßiger Intensität…

…solche verziehene Eheverfehlungen ist aber nur dann einzugehen, wenn wenigstens eine als Scheidungsgrund geltend gemachte nicht verjährte und nicht verziehene Eheverfehlung vorliegt (RIS Justiz RS0057314; RS0043434). Diese neuen Eheverfehlungen brauchen für sich allein nicht für eine Scheidung auszureichen, sie dürfen aber auch nicht vollkommen belanglos sein. Sie müssen jedenfalls zusammen mit…

…RS0057361; vgl auch RS0057858). [41] 2.5. Auch verfristete oder verziehene Eheverfehlungen können zur Unterstützung anderer Eheverfehlungen (RS0056907) und ebenso für die Verschuldensabwägung herangezogen werden (RS0043434). Je länger eine Eheverfehlung zurückliegt, desto weniger kann ihr bei der Verschuldensabwägung Bedeutung zukommen (RS0057358 [T1]). Auch sind verfristete Eheverfehlungen gegenüber nichtverfristeten grundsätzlich geringer zu…

…hatten ( RS0056597 ; RS0057223 ; RS0057241 ). Nach ständiger Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs sind auch verjährte und verziehene Eheverfehlungen in die Verschuldensabwägung einzubeziehen, wenn dies der Billigkeit entspricht ( RS0043434 [T8]; RS0057247 ). [3] 3. Im vorliegenden Fall waren das grundlose Verlassen des Klägers im Herbst 2020 und die Aufnahme einer sexuellen Beziehung zu…

…wegen Ablauf der Frist des § 57 EheG nicht mehr eingebracht werden könnte (RIS Justiz RS0057209 [T3]), ebenso verziehene Eheverfehlungen (RIS Justiz RS0057209 [T1], RS0043434), wobei die Berücksichtigung verziehener und verjährter Eheverfehlungen im Rahmen des § 60 Abs 3 EheG insbesondere dann geboten ist, wenn unter Bedachtnahme auf…

…§ 60 EheG). Auch bereits verziehene Eheverfehlungen können für die Beurteilung des beiderseitigen Verschuldens berücksichtigt werden, wenn dies der Billigkeit entspricht (RIS-Justiz RS0057247; RS0057358; RS0043434; zuletzt 6 Ob 80/00h). Dieser Rechtslage werden die Rechtsausführungen der Vorinstanzen nicht gerecht. Vor allem bleibt unbeachtet, dass es der Kläger war, der durch…